LG Bochum 17. Strafkammer Beschluss 31.03.2021 17 Ns 45/20
Strafrecht Erledigt/eingestellt
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Urteil 17.02.2021 5 StR 426/20 zitiert von 5
Mindestanforderungen an die Tatkonkretisierung · Strafzumessung im Zweifelsfall
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 06.01.2021 5 StR 454/20 zitiert von 6
Notwendigkeit und Inhalt eines Antrags der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren KG 3. Strafsenat Beschluss 04.01.2021 (3) 121 Ss 130/20 (80/20)
Hinweispflicht bei Änderung des Rechtsstandpunkts zur …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 23.09.2020 2 StR 606/19 zitiert von 14
Verfolgungswille der Staatsanwaltschaft
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 09.09.2020 2 StR 261/20 zitiert von 8
Abgrenzung bei Tateinheit und Tatmehrheit · Verfolgungswille der Staatsanwaltschaft
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Urteil 02.09.2020 5 StR 520/19 zitiert von 2
Unterlassener Hinweis des Erstgerichts bei Übergang vom … · Gefahrenprognose im Rahmen der Maßregelprüfung einer …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren VGH Hessen 25. Senat Urteil 26.08.2020 25 A 2252/18.B
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren VGH Bayern Beschluss 20.08.2020 7 ZB 19.1999 zitiert von 3
Verwaltungsrecht
Zitieren Auslegung einer strafverfahrensgegenständlichen Erklärung … · Einziehung eines Tatmittels
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Celle Beschluss 08.06.2020 2 Ws 63/20 zitiert von 1
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Zulässigkeit der Verfahrensrüge über die Verwertung …
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Celle Beschluss 28.05.2020 2 Ss 42/20 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 29.04.2020 3 StR 122/20 zitiert von 4
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren inhaltliche Anforderungen an die Antragsschrift der … · Eingreifen der Ausnahmevorschrift der Nichtanwendung des …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 11.03.2020 2 StR 478/19 zitiert von 5
Wirksamkeit der Anklageschrift hinsichtlich Umgrenzungs …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 11.03.2020 2 StR 380/19 zitiert von 21
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 03.03.2020 5 StR 36/20 zitiert von 1
Übernahme einer Strafrichteranklage ohne wesentliches …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 13.11.2019 3 StR 249/19 zitiert von 4
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Wirksamkeit der Anklageschrift hinsichtlich ihrer …
BGH 1. Strafsenat Beschluss 10.10.2019 1 ARs 14/19 zitiert von 3
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren Notwendigkeit eines Eröffnungsbeschlusses
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 22.08.2019 1 StR 352/19 zitiert von 1
Sicherungsverfahren · Anforderungen an einen Antrag auf selbstständige Einziehung
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 13.03.2019 2 StR 380/18
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Brandenburg 1. Strafsenat Urteil 19.12.2018 (1) 53 Ss 43/18 (36/18)
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren LG Bonn Urteil 09.11.2018 1 O 174/18
OLG Düsseldorf Beschluss 10.10.2018 III-6 StS 5/18
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 16.08.2018 4 StR 200/18 zitiert von 12
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Brandenburg 1. Strafsenat Urteil 08.08.2018 1 Ss 29/18
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren LG Detmold Urteil 20.04.2018 23 KLs-31 Js 242/17-8/18
Zulassung der Rechtsbeschwerde wegen unterbliebener … · Bestimmtheit des Bußgeldbescheids · Gehörsverstoß bei Ablehnung eines Beweisantrages · Beweisverwertung einer Messung mit PoliScan Speed
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 27.02.2018 2 StR 390/17 zitiert von 10
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Prozessuale Tat bei Verletzung der Mitteilungspflicht des …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 12.12.2017 3 StR 558/17 zitiert von 7
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Wirksamkeit eines mit Informationsmängeln behafteten …
BGH 3. Strafsenat Beschluss 19.10.2017 AK 56/17
Bestimmung des Verfahrensgegenstandes durch den Anklagesatz · erneuter Erlass eines Haftbefehls · Vorliegen einer Vorbereitungshandlung · Voraussetzungen der Unterstützung einer terroristischen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zurückverweisung durch das Berufungsgericht bei …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OVG NRW Urteil 27.09.2017 3d A 1732/14.O
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 23.08.2017 2 StR 456/16 zitiert von 10
bedingt vorsätzliche Tatbegehung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Bremen Beschluss 18.08.2017 1 Ws 174/16
BGH 3. Strafsenat Beschluss 17.08.2017 AK 34/17
Anforderungen an die Beschreibung des Tatvorwurfs der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 11.07.2017 3 StR 121/17 zitiert von 3
selbständiger Einziehungsantrag
Strafrecht ✓ Aufgehoben
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