LG Köln Urteil
VG Köln Urteil
Asylrecht · Flüchtlingseigenschaft · subsidiärer Schutz · internes Schutzpotential · Kriegsgefahren
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Gehörsverstoß durch Ablehnung eines Beweisantrages mittels … · Frist für die Absetzung eines Urteils im Asylrechtsstreit
Verwaltungsrecht
BGH 5. Strafsenat Beschluss
Revisionsrechtfertigung · Beweisermittlungsantrag · § 244 StPO · Aufklärungspflicht · Verfahrensrüge
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
LG Stuttgart 5. Große Strafkammer Urteil
Ablehnung eines Beweisantrags aufgrund eigener Sachkunde … · maßgeblicher Zeitpunkt beim tatbestandsausschließenden …
BGH 5. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Revision verworfen
BayObLG Beschluss
Zivilrecht – Antrag verworfen
BGH 4. Strafsenat Urteil zitiert von 1
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 6. Strafsenat Beschluss
Erörterung eines Ablehnungsgesuchs als fristwahrende …
Strafrecht – Revision verworfen
VG Frankfurt (Oder) 2. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 4. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Revision verworfen
LG Hamburg 4. Große Strafkammer Urteil
hypothetische Einwilligung des Patienten bei unterlassener …
BayObLG Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Hamburg 18. Große Strafkammer Urteil
VG Gera 5. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
BayObLG Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
BGH 5. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Revision verworfen
OVG NRW Beschluss zitiert von 6
Verwaltungsrecht
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht – Revision verworfen
Erstattungsfähigkeit der Kosten eines privaten …
Strafrecht ✓ Abgeändert
BayObLG Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BayObLG Beschluss
Zivilrecht – Revision verworfen
BGH 6. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Nichtgewährung des letzten Wortes nach zeitweiser …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BayObLG Beschluss
Zivilrecht – Revision verworfen
BGH 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Abgeändert
BGH 4. Strafsenat Urteil zitiert von 1
Aufklärungsrüge bei unterbliebener Vernehmung der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Düsseldorf Urteil
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
BGH 5. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Revision verworfen
LG München II Urteil
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
AG Augsburg Beschluss
Ausschluss wegen mit List begangener Straftat
Verwaltungsrecht
Zivilrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
AG Hannover Urteil
Delikts- und Haftungsrecht
BGH 3. Strafsenat Urteil zitiert von 1
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 6. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Bindungswirkung eines Strafurteil · Dienstvergehen
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Bochum Urteil
BGH 4. Strafsenat Urteil zitiert von 4
Revisionsbeschränkung auf Gesamtstrafenausspruch · Berücksichtigung der Untersuchungshaft bei Strafzumessung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht – Revision verworfen
LG Kiel 5. Große Strafkammer Urteil
BGH 6. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 2. Strafsenat Beschluss
Ermittlung der nicht abgeführten …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Urteil
Verwertbarkeit der Ergebnisse einer heimlichen Befragung …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen