Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 260 StPO – Seite 4
Strafprozessordnung
524 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 260 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
524 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anordnung der Einziehung des durch eine verjährte Straftat …
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Unfähigkeit zur Bildung eines sexuellen Handlungen …
Strafrecht Abgeändert
Zufügung schwerer körperlicher oder seelischer Schäden · konkurrenzrechtliche Verdrängung eines Individualgüter … · ungleichartige Tateinheit zwischen den Katalogtaten
Strafrecht Abgeändert
Nichtabsetzen eines Strafurteils · Nichtentscheidung über einen Verfahrenskostenhilfeantrag …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorliegen eines Hanges im Sinne des § 64 StGB bei Einstellung des Betäubungsmittelkonsums kurz vor …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafzumessung und minder schwerer Fall bei Amphetamin und …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Annahme eines Hangs bei gelegentlichem Drogenkonsum
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Entschädigungspflicht bei Aufhebung eines vorläufigen …
Berufsrecht
Verfahrenshindernis
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Anordnung der Sperrfrist unterhalb der Mindestdauer
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kriegsverbrechen gegen Personen, Mord und mitgliedschaftliche Beteiligung an einer terroristischen …
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Regelbeispiel des gewerbsmäßigen Handelns · Entkräftung der Indizwirkung des Regelbeispiels · strafmildernde Berücksichtigung der Wirkung der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht
Anforderungen an die elektronische Übersendung der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Besondere Begründungsanforderungen bei zeitiger …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG) durch Verkennung der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfahrenshindernis der rechtsstaatswidrigen Tatprovokation
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Qualifikationstatbestand der Gefährdung von … · Vorliegen von Nebentäterschaft
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision verworfen
Örtliche Zuständigkeit bei Transport von Tabakwaren ohne …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Konkurrenzverhältnisse bei Deliktsserie
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht
Überleitung des Strafverfahrens in ein Sicherungsverfahren …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht