Zange als "anderes gefährliches Werkzeug" · Anforderungen an Feststellungen zum Vorsatz hinsichtlich …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 267 StPO – Seite 51
Strafprozessordnung
3.211 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 267 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.211 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Inhaltliche Anforderungen an ein freisprechendes Urteil
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Veröffentlichung im Bundesanzeiger als Voraussetzung der … · Geeignetheit der Tat zur erheblichen Gefährdung der …
Zivilrecht
Anforderungen an die Zurückweisung der Einlassung des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gefährliche Körperverletzung · Beweiswürdigung · Tatsachenfeststellung · Revision · Zurückverweisung
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verkehrsordnungswidrigkeit: Verbotsirrtum über die Bedeutung einer Verkehrsregelung auf der Autobahn
Strafrecht
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Rechtswidrige konkludent geschlossene Urteilsabsprache und …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafbarkeit der Weitergabe der internen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsmäßigkeit der Pflichtversicherung auch bei … · Zugang zur Krankenversicherung in der Zeit vom 1.4.2002 bis … · sozialgerichtliches Verfahren · keine vorherige Erörterung der möglicherweise leitenden …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit des Angeklagten · fehlerhafte Annahme von Tatmehrheit statt Tateinheit · Erörterung und Würdigung bestimmender Strafzumessungsgründe …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unerlaubter Waffenbesitz: Objektive Grundlage der richterlichen Überzeugung bei Beweiswürdigung im …
Merkmal des Waffenbesitzes in Abgrenzung zum Waffenführen · Erstreckung der Schuldspruchänderung auf den nicht …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fehlende Feststellungen zum Wirkstoffgehalt des Rauschgifts …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an Urteilsfeststellungen zum bedingten … · sichtbare Narbe im Gesicht als dauernde erhebliche …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Bezugnahme auf mündlich bekannt gegebene Entscheidungen der …
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht
Strafrecht Berufung verworfen
Verwendung von Kennzeichen eines von einem …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Überprüfung der Verfahrensrüge bei Darstellung eines …
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht
Voraussetzungen der Tatvollendung · Definition des gefährlichen Eingriffs
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fehlerhafte Verhängung einer kurzfristigen Freiheitsstrafe
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht
Urteilsfeststellungen bei einem Freispruch · Verwertbarkeit eines Messergebnisses bei mangelnder …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen