Erfordernis einer Vergangenheitsbetrachtung bei der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 275 StPO – Seite 4
Strafprozessordnung
271 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 275 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
271 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfordernis einer schriftlichen Urteilsbegründung im …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Versäumung der Revisionseinlegungsfrist im Strafverfahren
Fehlendes Verschulden bei Unkenntnis von gesetzlichen …
Strafrecht Antrag verworfen
Veränderungsverbot nachg Herausgabe des Urteils aus dem …
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafverfahren: Überschreitung der Urteilsabsetzungsfrist bei Erkrankung des einzigen Berufsrichters
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Umfang und Prüfungsmaßstab der revisionsgerichtlichen …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Revision verworfen
Absetzungsfrist
Wehrrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Unterschriftserfordernis bei Protokollurteil
Zivilrecht Aufgehoben
Anforderungen an die richterliche Unterschriftsleistung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Schadensschätzung im Hinblick auf entgangenen Gewinn nach …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Verhältnismäßigkeit der Haftfortdauer
Strafrecht Beschwerde verworfen
Aufhebung eines erst nach Ablauf der Fertigstellungsfrist … · Beschränkung des Einspruchs auf die Höhe der Geldbuße
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Abgeändert
Zurückverweisung
Wehrrecht
Zurückverweisung · maßnahmenbeschränkte Berufung
Wehrrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vollstreckungshindernis bei Fristüberschreitung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mündliche Anhörung des Verurteilten · erhebliche Entscheidungsverzögerung als …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bedeutung des späteren Abhandenkommens der … · Nachweis der Fristwahrung · Herstellung eines weiteren inhaltsidentischen Ausdrucks des …
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Unverhältnismäßigkeit der Fortdauer von Untersuchungshaft …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prognose über künftig pflichtgemäßes Verhalten bei länger … · Unangemessenheit bei acht Jahre zurückliegendem letzten … · Unzulässigkeit des Belassens einer Zulassung nach … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Anforderungen an die Verfahrensrüge der Nichtwahrung der … · Absehen von der Verhängung eines Fahrverbots infolge …
Strafrecht
Dringender Tatverdacht nach erstinstanzlichem Urteil · Beurteilung der Straferwartung für den Haftgrund der … · Beachtung des Beschleunigungsgebot in Haftsachen bei …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
richterliche Telefonkonferenz · Wegfall der Hofeigenschaft im Erbfall
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Handschriftliche Änderungen nach Fristablauf
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Tatbestandsmäßigkeit von Absprachen zum Angebotspreis für … · Tatbestandsmäßigkeit eines zwingend auszuschließenden …
Strafrecht Abgeändert
Anforderungen an die Verhinderung eines Richters wegen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zurückverweisung · Ermessensausübung
Wehrrecht
Abfassung der Urteilsgründe als Leitung und Entscheidung … · direkter Rechtsbeugungsvorsatz bei Änderung und Ergänzung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen