BGH 1. Strafsenat Beschluss 10.04.2013 1 StR 11/13
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 10.04.2013 2 StR 19/13 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 09.04.2013 5 StR 612/12 zitiert von 7
Besetzungsrüge bei fehlerhafter Annahme eines … · Rüge der ungesetzlichen Beschränkung der Öffentlichkeit · Erfordernis eines erneuten Ausschließungsbeschlusses des …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren "Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren" … · zwar Vollzugsdefizit, aber kein strukturelles … · angegriffene Entscheidungen verletzen Schuldgrundsatz bzw …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 30.01.2013 4 StR 380/12 zitiert von 1
Zuständigkeit der Jugendgerichte
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Abgrenzung zum Betäubungsmittelhandel in nicht geringer …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 2. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 30.11.2012 2 Ss-OWi 909/12
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 28.11.2012 5 StR 416/12 zitiert von 4
Formelle Anforderungen an die Besetzungsrüge · Mitwirkung bisher beteiligter Richter nach Zurückverweisung …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 27.11.2012 5 StR 492/12 zitiert von 1
Rüge der Vorbefassung
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 21.11.2012 1 StR 391/12 zitiert von 11
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 14.11.2012 III-1 RBs 105/12
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren Unzulässige Beschränkung der Verteidigung durch …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 24.10.2012 1 StR 485/12 zitiert von 1
Anforderungen an die Begründung der Verfahrensrüge der …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 24.10.2012 4 StR 374/12 zitiert von 1
Angst des Opfers vor Körperverletzungs- oder …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 23.10.2012 2 StR 285/12 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Urteil 18.10.2012 3 StR 208/12 zitiert von 5
Belastungen auf persönlicher Ebene zwischen einem Richter …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Mitwirkung einer kopftuchtragenden Schöffin
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Durchführung der Hauptverhandlung durch den abgelehnten …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 18.09.2012 3 StR 348/12
Verteidigungsbeschränkung bei Zerreißen einer schriftlichen … · Ingewahrsamnahme von Mitangeklagten zur Erzwingung von …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Zivilrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 03.09.2012 III-3 RBs 235/12
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Urteil 30.08.2012 4 StR 108/12 zitiert von 2
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren LG Dessau-Roßlau 6. Strafkammer Beschluss 24.08.2012 6 Qs 593 Js 3917/12 (153/12)
BGH 1. Strafsenat Beschluss 07.08.2012 1 StR 212/12
Vorbefassung des Revisionsrichters als Ablehnungsgrund
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren LG Frankfurt (Oder) 3. Strafkammer Beschluss 23.07.2012 23 Qs 54/12 zitiert von 1
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Ausschluss der Öffentlichkeit während der Verlesung des … · Anfechtbarkeit bzw. Widerruflichkeit einer …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren im Übrigen keine Verletzung von Art 1 Abs 1 und des … · auch unter konventionsrechtlichen Aspekten (Art 5 Abs 1 S 2 …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss 14.06.2012 III-1 RVs 41/12
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Bedeutung der Blutalkoholkonzentration
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Ergänzung eines Urteilsfragments nach Ablauf der Frist für … · Sperrwirkung der Rechtsbeugung für die Verfolgung wegen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 3. Strafsenat Urteil 29.03.2012 3 StR 455/11 zitiert von 5
Befangenheitsbesorgnis wegen der Verhandlungsführung des …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 27.03.2012 3 StR 47/12 zitiert von 3
Glaubhaftigkeit von Aussagen kindlicher Zeugen bei …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 22.03.2012 1 StR 359/11 zitiert von 8
Verwertbarkeit eines Arztberichts über einen verstorbenen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 21.03.2012 1 StR 34/12 zitiert von 2
Verlesen der Aussagegenehmigung für einen Zeugen in nicht …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 14.03.2012 2 BvR 2405/11 zitiert von 25
weder Willkürverbot noch Anspruch auf faires Strafverfahren … · auch im Hinblick auf Art 6 Abs 1 S 1 MRK keine …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren Willkürliche Annahme ihrer Zuständigkeit durch eine …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 27.02.2012 III-2 RVs 11/12
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 16.02.2012 3 StR 462/11 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 07.02.2012 5 StR 432/11 zitiert von 3
Inhaltliche Anforderungen an die Befangenheitsrüge nach …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren OLG Köln Beschluss 20.01.2012 III-1 RVs 290/11
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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