Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 101 GG
Grundgesetz
3.531 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 101 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.531 Entscheidungen
Anforderungen an den Inhalt der Vorlage zur … · rechtzeitige Beiordnung eines Sicherungsverteidigers bei …
Strafrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht
Unzulässigkeit wegen Subsidiarität sowie mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
jedenfalls keine willkürliche Handhabung der Vorlagepflicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht ist für den vorliegenden Rechtsstreit nicht zuständig
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Prüfung der ordnungsgemäßen Kammerbesetzung nur …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Richterbefangenheit im Berufungs(zulassungs)verfahren
Verwaltungsrecht Abgeändert
Kartellrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Grenzen der Anspruchsbündelung - Sammelklage-Inkasso
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Berufsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht
Unzulässigkeit mangels hinreichender Darlegung eines …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
Verfahrensfehler · Rentenbegutachtung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
zwar Beschwerdebefugnis der Bundesrepublik Deutschland als … · allerdings mangelnde Darlegung der Möglichkeit einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht