Zivilrecht ✓ Aufgehoben
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Erfordernis eines erneuten Ausschließungsbeschlusses bei …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 11
Erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit nach … · Unterbringung eines sprachunkundigen Ausländers in einer …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht – Revision verworfen
OLG 2. Strafsenat Beschluss
Möglichkeit einer nachträglichen Gesamtstrafenbildung trotz …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Frankfurt am Main 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Unmöglichkeit der Beitragsentrichtung bei illegalen …
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 5
Anbringen einer Skimming-Apparatur an einem Geldautomaten
Strafrecht ✓ Abgeändert
OLG Hamm Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH Kartellsenat Beschluss
Rechtsanwendung in Übergangsfällen · Verhängung gegen Rechtsnachfolger
Kartellrecht ✓ Aufgehoben
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Angeklagte als alleinerziehende Mutter von 2 Kindern
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Aufgabe der weiteren Tatausführung unter dem beruhigenden …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 17
Anordnung der Sicherungsverwahrung gegen junge Straftäter …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 12
Abgrenzung zu Vorbereitungshandlungen bei Anlegen einer …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Teilbarkeit der Schuldfähigkeitsbeurteilung · geminderte Schuldfähigkeit wegen Angst vor …
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 20
Auswirkung der das Auslieferungsrecht beherrschende …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
BGH 1. Strafsenat Beschluss
Vernehmung einer polizeilichen Vertrauensperson
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 5
Voraussetzungen der Vollendung des Delikts
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer Selbstanzeige mit geringfügigen …
Strafrecht – Revision verworfen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Koblenz 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Überprüfbarkeit des Ausschlusses der Schuldminderung durch …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Rostock Senat für Bußgeldsachen Beschluss
Einbeziehung der Verfallsbeteiligten in das Verfahren · Unverhältnismäßigkeit des angeordneten Verfalls von …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Wahrunterstellung einer Beweisbehauptung
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 4. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 5
Wertgrenzen
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Zulässigkeit sogenannter "informeller Verständigungen"
Strafrecht – Revision verworfen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Urteil zitiert von 16
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Beurteilung des tateinheitlichen oder tatmehrheitlichen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafbarkeit trotz fehlender staatlicher Reaktion auf den …
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 12
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 10
Prüfung einer Strafrahmenmilderung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Verweisung des Tatrichters auf Entscheidung im Beschlussweg …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 5
Gleich hohe Strafen trotz unterschiedlich hohen Schadens
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Begründung einer Freiheitsstrafe bei …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen