OLG Düsseldorf Beschluss zitiert von 5
Messverfahren · Beweisablehnung · OWiG § 77 · Konformitätsnachweis · Fahrverbot
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Abgeändert
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Verwertung nicht ordnungsgemäß eingeführter Tatsachen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Anforderungen an die Prognose eines hinreichend konkreten …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht – Revision verworfen
BayObLG Beschluss
Zivilrecht – Revision verworfen
BGH 1. Strafsenat Beschluss
Lügen des Angeklagten als Beweisanzeichen für seine Schuld
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 6. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 6
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 6
"Nicht geringe Menge" bei Besitz von Marihuana zum … · Konkurrenzen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 6. Strafsenat Beschluss zitiert von 6
Anwendung des Günstigkeitsprinzips auf Schuldspruch und …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Untreue durch unterlassene Weiterleitung von … · Steuerhinterziehung wegen Steuerpflicht für nicht …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Voraussetzungen einer mittäterschaftlichen Begehung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Freiwilligkeit bei Ablassen von der "außertatbestandlichen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 6. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Zeitliche Überschneidungen der Ausführungshandlungen bei …
Strafrecht ✓ Abgeändert
KG 2. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 27
Erfordernis der handschriftlichen Unterzeichnung der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Abgeändert
Strafrecht – Revision verworfen
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Abgeändert
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Anhörungsrüge wegen nicht zur Kenntnis genommener …
Strafrecht – Anhörungsrüge zurückgewiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Verminderte Schuldfähigkeit bei schwerer anderer seelischer …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 4. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Düsseldorf Beschluss zitiert von 1
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
OLG Hamm Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Wiedereinsetzungsantrag zur Erhebung der Sachrüge bei …
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafbarkeit des Führens eines Teleskopschlagstocks
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Strafrecht – Revision verworfen
OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Urteil
Konkurrenzverhältnis bei aufeinanderfolgenden … · Revisionsbeschränkung auf die Einziehungsentscheidung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss
Begründung der Nichtanordnung · Gefährlichkeitsprognose bei Betäubungmitteldelikten zur …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Beschluss
Prüfungsanforderungen bei brutaler Tatausführung und …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 6. Strafsenat Beschluss zitiert von 5
Bewertungseinheit bei Besitz mehrerer Rauschgiftmengen aus … · tateinheitliches Handeltreiben mit Betäubungsmitteln aus …
Strafrecht ✓ Abgeändert
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 18
Erlöschen der Steuerschuld trotz Rechtsmittel gegen den … · Einziehung von Taterträgen trotz Rückzahlung zu Unrecht …
Strafrecht – Revision verworfen