BGH 1. Strafsenat Beschluss
Beihilfe zur Steuerhinterziehung durch das Ausstellen von …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Prüfung eines minder schweren Falls
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Unklare Begründung der Unterbringungsentscheidung bezüglich …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss zitiert von 4
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 6. Strafsenat Beschluss zitiert von 7
Verwertung zu Lasten des Angeklagten bei Anordnung der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Eintritt der Verfolgungsverjährung und Zweifelsgrundsatz
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 6
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Koblenz 1. Strafsenat Beschluss
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 6
Notwendige tatrichterliche Feststellungen zum …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Beschluss
Verantwortungsübernahme durch den Urkundsbeamten
Strafrecht – Antrag verworfen
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Ablehnung wegen Unverhältnismäßigkeit von Begleitstrafe und …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Maßgeblicher Zeitpunkt der Prognoseentscheidung · Darlegung der hinreichend konkreten Aussicht eines …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BayObLG Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Anforderungen an die Verfahrensrüge wegen der Art der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
BGH 6. Strafsenat Beschluss zitiert von 8
Voraussetzungen einer erweiterten Einziehung von Taterträgen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 6. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Anforderungen an die Anordnung der erweiterten Einziehung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 6. Strafsenat Beschluss zitiert von 7
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 5
Faktische Geschäftsführer- und Arbeitgebereigenschaft · gerichtliche Schätzung vorenthaltener …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 6. Strafsenat Beschluss zitiert von 7
Notwendige Feststellungen zum Vorliegen schweren anderen … · Heranziehung früherer Taten bei der Gefährlichkeitsprognose
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 7
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Besondere Härte bei Herausreißen des Angeklagten aus den …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Konkurrenzverhältnis zwischen Anwerbetätigkeit und …
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Erweiterte Einziehung von Taterträgen · Einziehung von Betäubungsmitteln und Pkw
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Konkurrenzverhältnis bei mehreren Verkaufsgeschäften und …
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Verlängerung des Funksignals eines Keyless-Go-Systems
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Notwendigkeit einer Wettbewerbslage · Kompensation rechtsstaatswidriger Verfahrensverzögerungen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Düsseldorf Beschluss zitiert von 2
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
VerfG Potsdam Beschluss
– Eilantrag abgelehnt
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 5
Annahme eines minder schweren Falls im Rahmen der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Beginn der Verfolgungsverjährung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Anforderungen an die gerichtliche Prüfung und Darlegung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Prüfung eines minder schweren Falls
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss
Wechselwirkung zwischen Geringfügigkeitsgrenze und …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Qualifikationsmerkmal der lebensgefährdenden Behandlung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht ✓ Abgeändert
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Voraussetzungen der erweiterten Einziehung von Wertersatz
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss
Zivilrecht – Revision verworfen
BGH 4. Strafsenat Beschluss
Befangenheit durch Vorbefassung nach Verfahrensabtrennung
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 13
Strafmilderung bei konventionswidriger Verfahrensverzögerung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen