Gegenvorstellung sowie Anhörungsrüge des Betroffenen gegen …
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Urteile zu § 356a StPO – Seite 7
Strafprozessordnung
347 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 356a StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
347 Entscheidungen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsbeschwerde verworfen
keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art … · teilweise Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Unzulängliche Bekanntgabe bzw Protokollierung von …
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Gerichtlicher Hinweis auf die Anforderungen an den …
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Informationsanspruch der Prozessbeteiligten über vorläufige … · Gerichtsgebühr bei Ablehnung der Nachholung des rechtlichen …
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verschulden des Verteidigers bei Unterschreiben und …
Strafrecht Anträge zurückgewiesen
Zulässigkeit des mit der Anhörungsrüge verbundenen … · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Verbindung mit Gehörsrüge · Kenntnisnahme des Sach- und Streitstandes der Mitglieder …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Gehörsverletzung durch das Revisionsgericht
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Anhörungsrüge wegen Beeinträchtigung der Entscheidung über …
Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zulässigkeit des mit einer Anhörungsrüge verbundenen …
Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Mangelnde Kenntnisnahme von Parteivortrag
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Verwerfung der …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Maßgeblicher Erlasszeitpunkt einer im Beschlussweg …
Strafrecht
Strafrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Ergänzende Ausführungen nach Entscheidung des …
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verbindung mit Gehörsrüge
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Korrektur des Verwerfungsantrags des Generalbundesanwalts … · Ablehnungsantrag und Anhörungsrüge nach Verwerfung im …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
hier: Verwertung der aus präventiv-polizeilicher … · Betrugsstrafbarkeit durch Abschluss bzw Beantragung von …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Zulässigkeit Bemessung der Frist für Erhebung der …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Anspruch auf rechtliches Gehör gebietet vor gerichtlicher …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zurechnung des Verschuldens des Verteidigers bei Versäumung …
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Rüge einer Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen …
Strafrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Anhörungsrüge gem § 33a StPO) hält Einlegungsfrist für …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Zuerkennung einer Pauschvergütung bei arbeitsteiliger …
Strafrecht
Umfang des Rechts des Angeklagten zur Gegenerklärung
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Strafvollzug: Rechtsbeschwerdeverfahren bei Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Verwerfung der …
Zulässigkeit der Gegenvorstellung gegen den …
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ordnungswidrigkeitsverfahren: Verfahren im Falle einer Verletzung des rechtlichen Gehörs durch das …
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht
künftige Entscheidungen durch unbefangene Richter
Strafrecht Anträge zurückgewiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen