Gehörsverletzung bei unterlassener Übersendung der …
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Urteile zu § 356a StPO – Seite 6
Strafprozessordnung
347 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 356a StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
347 Entscheidungen
Letzter Zeitpunkt für die Anbringung eines …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Verfassungsrecht
Zivilrecht Anhörungsrüge verworfen
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Wiedereinsetzung bei Begründungsmangel eines Antrags auf …
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Verbindung des Ablehnungsgesuchs mit der Anhörungsrüge
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht
Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Steuerrecht Antrag verworfen
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Gegenvorstellung und Anhörungsrüge gegen die Entscheidung …
Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
teils unzureichende Substantiierung · jedoch teilweise verfassungsrechtliche Bedenken bzgl der … · ggf einfache Erklärung zur Glaubhaftmachung ausreichend
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Befangenheitsbesorgnis bei Beteiligung des Richters an …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Begründungspflicht bei Revisionsverwerfung ohne …
Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung … · fehlende Rechtsbehelfsbelehrung
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Statthaftigkeit der Wiederaufnahme des Verfahrens und einer … · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Anhörungsrüge
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Hinweis des Revisionsgerichts auf seine Rechtsauffassung …
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Begründungspflicht bei Verwerfungsbeschluss
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Anhörungsrüge gegen die Verwerfung ohne mündliche …
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Unrichtige Sachbehandlung durch zeitgleiche Entscheidung …
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Wiedereinsetzung in die Frist zu einer Gegenerklärung und …
Strafrecht Antrag verworfen
Fertigung aktueller Lichtbilder von Strafgefangenen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zulässigkeit bei bewusstem Nichtgebrauchmachen des … · Fortwirken der Pflichtverteidigerbestellung für …
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Wochenfrist bei einem Antrag auf Nachholung des rechtlichen …
Strafrecht Antrag verworfen
Revisionsentscheidung im Beschlussverfahren
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Inhaltliche Überprüfung der Entscheidung durch das …
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Ablehnungszeitpunkt bei Entscheidungen außerhalb der …
Strafrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Verletzung des Willkürverbots (Art 3 Abs 1 GG) durch …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Ist bei Erhebung der Verfassungsbeschwerde noch nicht über eine Anhörungsrüge entschieden, ist die …
Verfassungsbeschwerde verworfen
Der Beschwerdeführer wendet sich gegen eine strafgerichtliche Verurteilung wegen Steuerhinterziehung
Verfassungsbeschwerde verworfen
Befugnis zur Verwerfung der Revision aus anderen Gründen …
Strafrecht Aufgehoben
Bedeutung des späteren Abhandenkommens der … · Nachweis der Fristwahrung · Herstellung eines weiteren inhaltsidentischen Ausdrucks des …
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Anhörungsrüge des Verurteilten
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen