§ 473 StPO – Rechtsprechung (8.202 Entscheidungen) – Seite 149

OLG Hamm Beschluss 19.12.2005

Verurteilung wegen Widerstan-des gegen Vollstreckungsbeamte u.a.

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 14.12.2005

Das Amtsgericht Schwerte hat gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger Führung eines Kraftfahrzeugs unter …

Strafrecht

LG Freiburg Urteil 14.12.2005

Verurteilung wegen schwerer Körperverletzung und wegen vorsätzlichen Vollrauschs unter Einbeziehung der …

Strafrecht Abgeändert

LG Göttingen Beschluss 12.12.2005 zitiert von 1

Mit Bußgeldbescheid vom 11.04.2005 warf die Stadt Göttingen dem ehemaligen Betroffenen vor, am 30.01.2005 in …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Koblenz Beschluss 08.12.2005

Der ehemals Untergebrachte verbüßte bis zum 13. August 2004 aus dem Urteil der 1. großen Strafkammer des …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 08.12.2005

Das Amtsgericht Lüdenscheid hat gegen den Angeklagten am 11. August 2005 durch das angefochtene Urteil wegen …

Strafrecht

LG Hechingen Beschluss 05.12.2005

Mit ihrem Rechtsmittel wendet sich die Staatsanwaltschaft gegen den Beschluss des Amtsgerichts Hechingen vom …

Strafrecht

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 02.12.2005 zitiert von 2

Strafverfahren: Zuständigkeit für nachträgliche Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Telefonüberwachung …

Rechtsschutzgarantie · Zulässigkeit der Beschwerde

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 01.12.2005 zitiert von 4

Das Amtsgericht Bochum hat gegen den Betroffenen durch Urteil vom 16. September 2005 wegen einer …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Karlsruhe Entscheidung 30.11.2005 zitiert von 1

Das Amtsgericht verurteilte den Betroffenen am 12.07.2005 wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen …

Strafrecht Abgeändert

OLG Hamm 4. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 23.11.2005

OLG Hamm – 4 Ss OWi 742/05

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Köln Beschluss 22.11.2005

Der Angeklagte, ein führendes Mitglied des Motorradclubs "B.", C. Aachen, befindet sich seit geraumer Zeit in …

Strafrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 18.11.2005

Nachdem die Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Bonn durch Beschluss vom 10.07.2002 (52 StVK 811/01) …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 18.11.2005 zitiert von 1

Verurteilung wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort

Strafrecht Revision verworfen

LG Hildesheim Beschluss 18.11.2005 LS

Die Berufung auf eine zwar zivilrechtlich wirksame Vaterschaftsanerkennung, die aber nicht auf biologischer …

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 18.11.2005

Der Landrat des S.-Kreises, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt, in T. hat gegen die Betroffene am …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 15.11.2005

Der Angeklagte wurde am 09.01.2004 in B. festgenommen

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 14.11.2005 zitiert von 1

Verurteilung wegen fahrlässiger Geschwindigkeitsüberschreitung innerhalb geschlossener Ortschaft

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 11.11.2005

Der Beschwerdeführer ist der Steuerberater der aufgrund Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Köln vom …

Strafrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 08.11.2005

Das Amtsgericht Helsingborg hat den Beschwerdeführer, der am 22. August 2002 in Schweden festgenommen worden …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 04.11.2005

Der Beschwerdeführer wurde durch Urteil des Amtsgerichts – Jugendschöffengericht – Aachen vom 23.02.2005 – 34 …

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Bonn 7. große Strafkammer des Landgerichts Beschluss 27.10.2005 zitiert von 1

Diesbezüglich ist die Beschwerde unbegründet

Strafrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 25.10.2005 LS

(Zuständigkeit der Strafgerichte für den Rechtsbehelf eines sein Eigentum geltend machenden Dritten gegen …

Strafrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 25.10.2005

Verurteilung wegen Mitführens von Waffen (in Luftfahr-zeugen) in vier Fällen

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Braunschweig Beschluss 21.10.2005

Im Einspruchsverfahren gegen den Bußgeldbescheid der Stadt Göttingen vom 01.03.2005 hat das Amtsgericht …

Strafrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 21.10.2005 zitiert von 1

Verurteilung wegen Geiselnahme und anderer Straftaten

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 11.10.2005 zitiert von 3

Verurteilung wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr

Strafrecht

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 10.10.2005 LS

Anordnung des erweiterten Verfalls nach Tod des Täters und Eigentumsübergang auf tatunbeteiligten Erben

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 07.10.2005 zitiert von 4

Dem Beschuldigten wird zur Last gelegt, am 20.07.2005 aus niedrigen Beweggründen versucht zu haben, die …

Strafrecht

LG Dortmund Beschluss 30.09.2005

Unter Berücksichtigung der Kriterien der insoweit mit § 12 BRAGO gleichlautenden

Strafrecht

LG Bonn Beschluss 28.09.2005 zitiert von 1

Das Bundeskartellamt ermittelt gegen zahlreiche Anbieter von Floatglas wegen des Verdachts der unbilligen …

Strafrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 27.09.2005 zitiert von 1

Das Amtsgericht Herne hat gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen …

Strafrecht

OLG Celle Beschluss 21.09.2005

Die ... des Landgerichts ... - Schwurgericht - verurteilte die Angeklagte am 16. Dezember 1997 wegen …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 19.09.2005

Die Beschwerdeführer sind durch Urteil des Jugendschöffengerichts Leverkusen vom 18.01.2005 zu einer zur …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 14.09.2005 zitiert von 1

Verurteilung wegen Beleidigung in zwei Fällen und wegen versuchter Nötigung

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 13.09.2005

Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Beschluss 08.09.2005 zitiert von 2

Die Staatsanwaltschaft I2 hat gegen den Beschwerdeführer unter dem 08. März 2005 wegen sexuellen Missbrauchs …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 08.09.2005

Das Amtsgericht Halle (Westf) - Strafrichter- verurteilte den Angeklagten am 8.10.2004 wegen fahrlässiger …

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Lüneburg Beschluss 06.09.2005

Die als Widerspruch gegen den Beschluss des Amtsgerichts Dannenberg vom 8. August 2005 bezeichnete Beschwerde …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 06.09.2005 zitiert von 3

Verurteilung wegen Überschreitens der nach Zeichen 274 zulässigen Höchstgeschwindigkeit - fahrlässige …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Karlsruhe Entscheidung 05.09.2005

Das Amtsgericht Karlsruhe verurteilte den Angeklagten am 24.05.2005 unter Freisprechung im Übrigen wegen …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Karlsruhe Beschluss 05.09.2005 zitiert von 2

Das Amtsgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 13.06.2005 gegen den Betroffenen wegen fahrlässigen Führens …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss 05.09.2005

OLG Hamm – 1 Ss 355/05

Strafrecht Revision verworfen

OLG Hamm Beschluss 01.09.2005

Der Landrat des F-Kreises hat mit Bußgeldbescheid vom 14. Oktober 2004 gegen den Betroffenen wegen …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Beschluss 31.08.2005 zitiert von 2

Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers führt die Verletzung des § 118 Abs. 5 StPO im vorliegenden Fall …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Hamm Beschluss 29.08.2005

Verurteilung wegen fahrlässigen Verstoßes gegen §§ 13 Abs. 1 und 2

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 29.08.2005 zitiert von 1

Der Betroffene wendet sich mit seiner Rechtsbeschwerde gegen das Urteil des Amtsgerichts Recklinghausen vom …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Beschluss 29.08.2005 zitiert von 1

Der Betroffene wendet sich mit seiner Rechtsbeschwerde gegen das Urteil des Amtsgerichts Recklinghausen vom …

Strafrecht Antrag verworfen

LG Göttingen Beschluss 25.08.2005

Mit Urteil vom 05.05.2004 hat das Landgericht Braunschweig, Az. 6 KLs 149/03, den Verurteilten wegen …

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 25.08.2005 LS

Zum Konkurrenzverhältnis zwischen einer Geschwindigkeitsüberschreitung und während dieser begangener …

Strafrecht Aufgehoben