Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 21 StrRehaG
85 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 21 StrRehaG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
85 Entscheidungen
DDR · Haftzeit · Lebenssachverhalt · Streitgegenstand
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vorrang vor strafrechtlicher Rehabilitierung · DDR-Unrechtshaft nach versuchter Republikflucht · kombinierte Persönlichkeitsstörung · ursächlicher Zusammenhang
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Häftlingshilfegesetz · psychische Gesundheitsstörung · GdS · DDR-Haft · Entschädigungsanspruch
Sozialrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
zureichender Grund · Bemühen um Zugänglichmachung eines Gutachtens durch den … · Mitwirkungsobliegenheit · Verweigerung der Zugänglichmachung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
DDR-Unrechtshaft · fehlende eigene Erinnerung · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · Unterscheidung zwischen Symptombeschreibung und Diagnose
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
GdS-Feststellung · sozialgerichtliches Verfahren · medizinische Sachverhaltsaufklärung · Verweigerung der Mitwirkung an der Begutachtung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
posttraumatische Belastungsstörung · kein schematischer Mindest-GdS von 30 · keine Bindungswirkung des Beschluss des … · Ungleichbewertung von PTBS im Unfallversicherungsrecht und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
DDR-Unrechtshaft · posttraumatische Belastungsstörung · ursächlicher Zusammenhang · Trauma-Kriterium
Sozialrecht Aufgehoben
Anwendung der Härteregelung bei Unterschreitung der … · Aufhebung eines Bewilligungsbescheides wegen geänderter … · Umdeutung
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
rechtsstaatswidrige DDR-Haft · haftbedingtes Schädigungstrauma · schizoaffektive Psychose · Exploration durch Sachverständigen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Heimaufenthalt des Kindes nach rechtsstaatswidriger … · ursächlicher Zusammenhang mit psychischer Erkrankung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Beurteilung einer nachträglichen … · Ermittlung der Minderung der Erwerbsfähigkeit und einer …
Sozialrecht Abgeändert
außergewöhnliche Anstrengungen bei notwendigem Berufswechsel
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
posttraumatische Belastungsstörung · Bedrohungskriterium · entschädigungsfähiges Trauma · Bedrohung mit Waffe beim Grenzübertritt
Sozialrecht Abgeändert
Berücksichtigung einer besonderen bzw. einer … · Umfang der Abwägungsentscheidung zur Höherbewertung der …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
rechtswidrige DDR-Haft · Berufsschadensausgleich · Vergleichsberuf · Hausmeister
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
rechtsstaatswidrige DDR-Haft · GdS-Feststellung · psychische Schädigungsfolgen · Verzögerung/Abbruch lebensnotwendiger medizinischer …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Beitrittsgebiet · strafrechtliche Rehabilitierung · Begutachtungsanforderungen bei chronischen Schmerzen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beschädigtenrente · GdS-Feststellung · Schlafstörung mit Alpträumen · besondere berufliche Betroffenheit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
rechtswidrige DDR-Haft · Grad der Schädigungsfolgen · Berücksichtigung einer späteren beruflichen Tätigkeit · angestrebtes Berufsziel
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unrechtmäßige Haft in der DDR · psychische Erkrankung · ursächlicher Zusammenhang · dem politischen Gewahrsam eigentümliche Verhältnisse
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen