§ 11 StV – Rechtsprechung (26 Entscheidungen)

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Beschluss 28.08.2024 LS

Vorlagebeschluss an das brandenburgische Landesverfassungsgericht

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 3. Kammer Beschluss 16.11.2022

Die Antragsteller und Antragstellerinnen (im Folgenden: Antragsteller) wenden sich gegen die Rücknahme der …

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 03.11.2020 LS zitiert von 194

Planfeststellung eines kombinierten Straßen- und Eisenbahntunnels (Feste Fehmarnbeltquerung)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.01.2019

Die Beteiligten streiten um die Rücknahme eines im zentralen Vergabeverfahren erteilten Zulassungsbescheids …

Verwaltungsrecht Abgeändert

BVerwG 5. Senat Beschluss 28.02.2017 LS zitiert von 7

Keine Mitwirkung, aber Pflicht zur Unterrichtung des Personalrates über den Wirtschaftsplan und seine …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 30.01.2017 zitiert von 24

Jüdische Gemeinde: Rückforderung von Zinsen für überzahlte Zuschüsse

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil 08.03.2016 LS

Geltendmachung von Zinsansprüchen für Rückforderung überzahlter Zuschüsse zum Pensionsfonds der Jüdischen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil 08.03.2016 LS

Der Staatsvertrag über die Beziehungen des Landes Berlin zur Jüdischen Gemeinde zu Berlin enthält keine …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil 08.03.2016 LS

Anspruch der Jüdischen Gemeinde zu Berlin auf Zahlung staatlicher Zuschüsse

Prüfung des Wirtschaftsplans · Personalkosten · Versorgungsleistungen · Besserstellungsverbot

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil 08.03.2016 LS

Der Staatsvertrag über die Beziehungen des Landes Berlin zur Jüdischen Gemeinde zu Berlin vom 19. November …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil 03.03.2016 LS

Sog. Sicherheitsvereinbarung zwischen Jüdischer Gemeinde und dem Land Berlin

Ablauf der Geltungsdauer · Anspruch auf inhaltsgleiche Fortsetzung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil 03.03.2016 LS

Die Jüdische Gemeinde zu Berlin hat keinen Anspruch auf inhaltsgleiche Fortsetzung der Vereinbarung zwischen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 07.12.2015

Der gemäß § 167 Abs. 1 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i. V. m. § 769 Abs. 1 der …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 26. Kammer Beschluss 07.12.2015

Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem Kostenfestsetzungsbeschluss

Aufrechnung mit einem Anspruch aus einem …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 20.02.2015

Der vorläufige Rechtsschutz gegen die Einleitung der Vollstreckung einer öffentlich-rechtlichen Geldforderung …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 26. Kammer Beschluss 20.02.2015 zitiert von 1

Vollstreckung aus einem Rücknahme- und Rückforderungsbescheid

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 10.12.2014

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass die Beigeladene als ihre Rechtsnachfolgerin nicht zur …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 20.10.2014

Die Klägerin, eine Religionsgemeinschaft mit dem Status einer Körperschaft öffentlichen Rechts, begehrt für …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 26. Kammer Urteil 20.10.2014 LS

Zinsanspruch für überzahlte Zuschüsse

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 20.10.2014

Die Klägerin, eine Religionsgemeinschaft mit dem Status einer Körperschaft öffentlichen Rechts, begehrt von …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 26. Kammer Urteil 20.10.2014

Öffentliches Haushaltsrecht: Stundung und Erlass von Forderungen durch die öffentliche Hand

Voraussetzungen des Erlasses einer Forderung · Vorrang der Stundung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 20.10.2014

Die Klägerin, eine Religionsgemeinschaft mit dem Status einer Körperschaft öffentlichen Rechts, wendet sich …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Berlin 26. Kammer Urteil 20.10.2014 LS

Recht der Religionsgemeinschaften

Anspruch der Jüdischen Gemeinde zu Berlin auf die Gewährung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg 4. Senat Urteil 14.10.2014 LS zitiert von 2

Versorgungslastenverteilung: Berücksichtigung der Abfindung bei landesinternem Dienstherrenwechsel bei …

ruhegehaltfähige Dienstzeiten bei der Bundeswehr

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Stuttgart 3. Kammer Urteil 20.11.2013 LS zitiert von 1

§ 81 Abs. 2 Satz 2 LBeamtVGBW ist im Rahmen des § 111 Abs. 4 LBeamtVGBW - entsprechend seinem Wortlaut nach …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 6. Senat Beschluss 01.06.1987

Studienplatzvergabe: zur Berechnung der Aufnahmekapazität im Studiengang Tiermedizin

Verwaltungsrecht