§ 3 StVG – Rechtsprechung (2.558 Entscheidungen) – Seite 40

VG Saarland 10. Kammer Urteil 26.11.2010 LS zitiert von 1

Konsum von Amphetaminen · Wiedererlangung der Fahreignung · medizinisch-psychologisches Gutachten · fehlerhafte Neuerteilung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 10. Kammer Urteil 26.11.2010

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Alkohol- und Medikamentenabhängigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 26.11.2010 LS zitiert von 3

Entziehung der Fahrerlaubnis

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 25.11.2010 zitiert von 6

Nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO ist der Prüfungsumfang des Beschwerdegerichts bei Beschwerden gegen Beschlüsse …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 24.11.2010 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbeschadet der wirtschaftlichen und persönlichen …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 16.11.2010 LS

Entziehung der Fahrerlaubnis

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 16.11.2010

Mit Schreiben vom 06.04.2010 teilte der Chefarzt der Klinik für psychische Erkrankungen des T-Klinikum O …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 16.11.2010

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen wiederholter Alkoholdelikte und fehlendes Gutachten

Fahrerlaubnisentziehung · medizinisch-psychologisches Gutachten · Sofortige Vollziehung · VwGO § 80 · FeV § 46

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 05.11.2010 LS

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Erreichens von 18 oder mehr Punkten, Tattagsprinzip

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Braunschweig Urteil 03.11.2010 LS

Der Anwendung von § 28 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 FeV steht Gemeinschaftsrecht nicht entgegen.

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Urteil 28.10.2010 LS zitiert von 1

Gebührenforderung wegen Außerbetriebsetzung eines Fahrzeugs

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 10. Kammer Urteil 28.10.2010 LS

Entziehung der Fahrerlaubnis

Anfallsleiden (idiopathische Epilepsie · wesentliches Risiko von Anfallsrezidiven

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 25.10.2010

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 19.10.2010 LS zitiert von 1

Entziehung der Fahrerlaubnis

Drogenkonsum

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 14.10.2010 zitiert von 1

Die im Rahmen eines Verfahrens gemäß § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung fällt hier zu Lasten …

Verwaltungsrecht

VG Neustadt an der Weinstraße 6. Kammer Beschluss 14.10.2010 LS

Anordnung einer isolierten Sperre für die Neuerteilung einer Fahrerlaubnis

Verwaltungsrecht

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Urteil 12.10.2010

Verkehrsunfallrecht: Voraussetzungen eines Rotlichtverstoßes nach § 37 II Nr. 1 StVO

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

VG Neustadt an der Weinstraße 6. Kammer Urteil 05.10.2010 LS

Entziehung einer tschechischen Fahrerlaubnis wegen Fahrens unter Alkoholeinfluss

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 01.10.2010 LS

Entzug der Fahrerlaubnis bei Konsum von Betäubungsmitteln

Verwaltungsrecht

OLG Zweibrücken Senat für Bußgeldsachen Beschluss 23.09.2010 LS zitiert von 1

Richtervorbehalt: Notwendigkeit eins richterlichen Notdienstes auch zur Nachtzeit

Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen

VG Freiburg Beschluss 22.09.2010

Der Antrag des Antragstellers auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs gegen den …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Urteil 08.09.2010 LS zitiert von 1

Gebühr für Außerbetriebsetzung, gebührenrechtlicher Veranlasser, keine Zurechnung der von einem anderen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 07.09.2010

Aberkennung einer österreichischen Fahrerlaubnis nach Ablauf einer inländischen Sperrfrist und Teilnahme am …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW 16. Senat Beschluss 03.09.2010 zitiert von 50

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung durch das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen 7. Kammer Beschluss 03.09.2010

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbeschadet der wirtschaftlichen und persönlichen …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen 9. Kammer Urteil 26.08.2010 LS zitiert von 2

Nach Inkrafttreten der 3. EU-Führerscheinrichtlinie sprechen keine überzeugenden Gründe dafür, die Versagung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 25.08.2010 LS zitiert von 2

Entziehung der Fahrerlaubnis

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 23.08.2010 LS zitiert von 2

Die unter Anordnung der sofortigen Vollziehung ergangene Aufforderung, den tschechischen Führerschein der …

Verwaltungsrecht

VG Meiningen 2. Kammer Beschluss 19.08.2010 LS

Anordnung eines Aufbauseminars, Entziehung der Fahrerlaubnis

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 18.08.2010 LS

Ausländische Fahrerlaubnis: Anerkennung einer tschechischen Fahrerlaubnis bei Zweifeln an der Erfüllung des …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Senat für Bußgeldsachen Beschluss 16.08.2010 LS zitiert von 1

Verwertungsverbot hinsichtlich einer Blutprobe und den Grenzen der sog. informellen Befragung

Zivilrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 11.08.2010 LS

Nach dem 19. Januar 2009 im Ausland ausgestellte EU-Fahrerlaubnisse berechtigen nicht zum Führen von …

Verwaltungsrecht

VG Neustadt an der Weinstraße 6. Kammer Urteil 10.08.2010 LS

Entziehung der Fahrerlaubnis bei einmaligen Amphetaminkonsum

keine Umwandlung von Aspirin Complex in Amphetamin · Unzulässigkeit des Rückschlusses auf Messfehler bei …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Gerichtsbescheid 10.08.2010 LS zitiert von 5

§ 11 Abs. 6 Satz 2 FeV verpflichtet die Fahrerlaubnisbehörde insbesondere Betroffenen aus ländlichen …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 2. Senat Beschluss 05.08.2010 zitiert von 1

Die mit per Telefax am 24. Juni 2010 eingegangenem Schriftsatz vom selben Tag und mit Telefax vom 29. Juni …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 03.08.2010 LS zitiert von 1

Nr. 1.4 der sog. Arbeitsanweisung des Nds.

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 14. Kammer Beschluss 30.07.2010

Nachdem das Amtsgericht Düsseldorf dem am 00.0.1964 geborenen Antragsteller mit Strafbefehl vom 19.1.1999 …

Verwaltungsrecht

VG Neustadt an der Weinstraße 3. Kammer Beschluss 27.07.2010 LS

Fahrerlaubnisrecht: Rechtmäßigkeit der Anordnung zur Beibringung eines medizinisch psychologischen Gutachtens

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen 7. Kammer Beschluss 27.07.2010

Die Anordnung der sofortigen Vollziehung der Ordnungsverfügung ist ausreichend begründet worden

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 21.07.2010 LS zitiert von 4

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsums

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Saarland 10. Kammer Urteil 16.07.2010 LS

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsum

Zeitdauer des geänderten Konsumverhaltens

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 14. Kammer Gerichtsbescheid 14.07.2010 LS zitiert von 1

Hat der Fahrerlaubnisinhaber die 18 Punkteschwelle erreicht oder überschritten, sind nachträglich eintretende …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Cottbus 1. Kammer Beschluss 13.07.2010

Der Antragsteller wendet sich gegen eine Verfügung des Antragsgegners, mit der ihm im Wesentlichen die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Köln 11. Kammer Beschluss 12.07.2010

Der Prozesskostenhilfeantrag war gemäß §166 VwGO i. V. m. § 114 ZPO abzulehnen, weil der Antrag auf …

Verwaltungsrecht

VG Köln 11. Kammer Urteil 09.07.2010

T a t b e s t a n d Der Kläger ist am 00.00.0000 in Opole (Oppeln)/Polen geboren

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 11. Kammer Beschluss 05.07.2010 zitiert von 1

Die Anordnung der sofortigen Vollziehung genügt dem Begründungserfordernis des § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO, weil …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Urteil 30.06.2010 LS zitiert von 1

Entziehung der Fahrerlaubnis

Nichtbeibringung eines medizinisch-psychologischen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Osnabrück Beschluss 17.06.2010 LS zitiert von 2

Bei langjähriger und hochdosierter Methadonsubstitution ist eine medizinisch-psychologische Begutachtung des …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 16.06.2010 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen den Widerruf der im Jahr 1999 erteilten Approbation als Psychologischer …

Verwaltungsrecht

VG Köln 11. Kammer Urteil 14.06.2010 zitiert von 8

Der Kläger war Inhaber einer Fahrerlaubnis der Klasse 3 (heute Klasse B)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen