Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 30 StVO
72 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 30 StVO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
72 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Beginn des Zinslaufs bei elektronischer Zustellung der Klage · Zustellung an den Kfz-Haftpflichtversicherer aufgrund der …
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit von Abschalteinrichtungen, insbesondere des …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Strafrecht
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ordnungswidrigkeitenrecht · Beweiswürdigung · § 72 OWiG · Fahrzeugzulassung · Verkehrssicherheit
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitszeitgesetz · Sonn- und Feiertagsruhe · Vereinigungsfreiheit · Drittschutz · Gewerkschaftsrechte
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Anspruch auf Einhaltung des Parkverbots durch Nachbarn · Maßgeblichkeit der Ausweisung des Nachbarschaftsbereichs …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Klägerin macht als geschädigte Eigentümerin des PKWs Mercedes, amtliches Kennzeichen K-KK 0000 …
Delikts- und Haftungsrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen