Zulassungsgrund VwGO · Bewertungsspielraum · Prüfungsbeurteilung · Verfahrensfehler · Rechtsmittelzulassung
Verwaltungsrecht
Urteile zu § 16 StVZO
27 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 16 StVZO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
27 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Tarifvertrag · Eingruppierung · Reinigungskraft · TVöD-NRW · Arbeitsentgelt
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erfordernis der und Anforderungen an die Unteilbarkeit …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
notwendige Feststellungen zur Richtigkeit eines … · notwendige Feststellungen und Beweiswürdigung zur …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
T a t b e s t a n d :Der Kläger ist ein eingetragener Verein zur Förderung gewerblicher Interessen …
Sachen- und Grundstücksrecht
Rücktritt des Versicherers bei Falschangaben zur …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Inline-Skates können nicht als "ähnliches Fortbewegungsmittel" i. S. von § 24 StVO angesehen werden.
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert