Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 69a StVZO
115 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 69a StVZO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
115 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Fehlen einer tatsächlichen und dauerhaften Niederlassung · Verstoß gegen die Berufszugangsverordnung für den …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht
Selbstbindung durch Verwaltungspraxis
Verwaltungsrecht Abgeändert
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erlöschen der Betriebserlaubnis einer Sattelzugmaschine aufgrund des Anbringens einer unzulässigen …
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Geschwindigkeitsüberschreitung · Fahrverbot · Geldbuße · Verkehrsordnungswidrigkeit · Laser-Messung
Strafrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrenshindernis der Doppelahndung bei einer …
Strafrecht Aufgehoben
Anforderungen an die Planung eines Schwertransports durch …
Strafrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bestimmung von Arbeitsvorgängen · selbständige Leistungen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Eingruppierung · TVöD-VKA · Entgeltgruppe · Tarifvertrag · Außendienst
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Überschreitung der zulässigen Abmessungen im … · Umfang des Erlangten bei Nachreichen einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Konkrete Gefahre einer wesentlichen Verkehrsbeeinträchtigung
Strafrecht
Strafrecht Abgeändert