Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 70 StVZO
111 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 70 StVZO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
111 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unimog
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Werbungssystem
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fehlen einer tatsächlichen und dauerhaften Niederlassung · Verstoß gegen die Berufszugangsverordnung für den …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Fahrzeugzulassungsverordnung · Ausnahmegenehmigung · Kennzeichenanbringung · Fahrzeugmodifikation · Kulturgut
Verwaltungsrecht
einheitliche Entscheidung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Glaubensfreiheit · Verhüllungsverbot · StVO · Ausnahmegenehmigung · Verhältnismäßigkeit
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Anforderungen an die Planung eines Schwertransports durch …
Strafrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
ehemaliger Wasserwerfer der Polizei
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Überschreitung der zulässigen Abmessungen im … · Umfang des Erlangten bei Nachreichen einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfordernis der und Anforderungen an die Unteilbarkeit …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Technische Möglichkeit und Zumutbarkeit einer zusätzlichen …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Der 1992 geborene Kläger stellte am 6. Mai 2013 bei dem Beklagten einen Antrag auf Erteilung einer …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Überschreitung des zulässigen Gesamtgewichts im … · Anforderungen an die Anordnung des Verfalls
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zu der Frage der Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 70 Abs. 1 Nr. 1, § 52 Abs. 4 StVZO zur …
Verwaltungsrecht
Erprobung sog „Gigaliner“
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bestimmung des Erlangten bei Überladung eines …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen