Urteile zu § 31 ThürKO

15 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 ThürKO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

15 Entscheidungen

VG Meiningen 6. Kammer Beschluss 26.07.2023

Der Antragsteller wendet sich gegen seine vorläufige Dienstenthebung

Verwaltungsrecht

VG Gera 3. Kammer Urteil 16.06.2022 LS

Erhebung einmaliger Straßenausbaubeiträge in Thüringen für Ausbaumaßnahmen, die vor dem 1. Januar 2007 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Thüringen 1. Senat Urteil 26.01.2022 LS

Wirksamkeit von Veränderungssperren

Verwaltungsrecht

OVG Thüringen 4. Senat Beschluss 02.10.2020 LS

Anforderungen an die inhaltliche Verknüpfung zwischen Normtext und (ersatzweise bekannt gemachter) Anlage

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Gera 1. Kammer Urteil 13.01.2020 LS

Schadensersatzanspruch wegen vermeintlicher Pflichtverletzungen eines ehemaligen Bürgermeisters im …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Jena 2. Zivilsenat Urteil 27.02.2019

Vertretung: Überschreitung der Vertretungsmacht eines Bürgermeisters einer thüringischen Gemeinde

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

VerfGH Thüringen Beschluss 31.01.2018 LS

VerfGH Weimar: Erschwertes Austrittsrecht aus Zweckverband begründet keine Verletzung der Organisationshoheit …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

OVG Thüringen 4. Senat Urteil 02.07.2015 LS zitiert von 3

Normenkontrolle: Feststellung der Nichtigkeit der Verbandssatzung eines Zweckverbandes für Wasserversorgung …

Verlagerung von Zuständigkeiten · Regelungen über Vertretung und Stimmrecht

Verwaltungsrecht

OVG Thüringen 4. Senat Urteil 20.11.2014 LS zitiert von 3

Voraussetzungen der Mitgliedschaft in einem fehlerhaften Zweckverband

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Thüringen 3. Senat Beschluss 23.02.2012 LS zitiert von 11

Ausnahmsweise Zulassung der Hauptamtlichkeit des Bürgermeisters und Vorwegnahme der Hauptsache im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Meiningen 2. Kammer Beschluss 14.02.2012 LS

Voraussetzungen für eine Ausnahmegenehmigung für die Wahl eines hauptamtlichen Bürgermeisters im Verfahren …

Verwaltungsrecht

OVG Thüringen 1. Senat Urteil 21.09.2011 LS zitiert von 4

Normenkontrolle gegen Bebauungsplan

ausreichende Antragsbefugnis durch Geltendmachung … · Rechtsschutzbedürfnis bei Möglichkeit der Verbesserung der … · Unterzeichnung der Niederschrift über die … · Inhalt und Umfang des Abwägungsgebots

Verwaltungsrecht

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 12.01.2011 LS zitiert von 1

Untreue: Strafbarkeit eines Alleingeschäftsführers einer kommunalen Eigengesellschaft wegen Haftungsübernahme …

Strafrecht Beschwerde verworfen

VG Gera 2. Kammer Beschluss 06.07.2010 LS

Aufruf zu einer Gegendemonstration

Verwaltungsrecht

OVG Thüringen 2. Senat Urteil 22.04.2010 LS zitiert von 7

Abberufung des stellvertretenden Gemeinschaftsvorsitzenden einer Verwaltungsgemeinschaft

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen