§ 48 ThürVwVfG – Rechtsprechung (55 Entscheidungen)

VG Weimar 8. Kammer Urteil 11.05.2026 LS

Zum Anhörungserfordernis nach § 28 Abs. 1 VwVfG im Zuwendungsverfahren

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Thüringen 1. Senat Urteil 02.12.2025 LS zitiert von 1

Wesentliche Umgestaltung eines Gewässers

Planfestellungs- oder Plangenehmigungsbedürftigkeit · Beteiligung eines anerkannten Naturschutzverbandes

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Thüringen 8. Senat Beschluss 29.04.2024 LS zitiert von 6

Vorläufige Dienstenthebung eines Oberbürgermeisters

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gera 5. Kammer Urteil 15.03.2024 LS

Abänderung eines Schlussbescheides zur Billigkeitsleistung des Bundes in Form einer Corona-Überbrückungshilfe …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Thüringen 1. Senat Urteil 14.11.2023 LS

Rückforderung einer gewährten Zuwendung -hier

Nachweisführung der förderfähigen Personalkosten-

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Thüringen 3. Senat Beschluss 23.02.2023 LS zitiert von 3

Sofortige Vollziehung der Rücknahme der Gewerbeerlaubnis eines Immobilienmaklers wegen Unzuverlässigkeit

gerichtliche Überprüfung im einstweiligen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Weimar 8. Kammer Urteil 16.02.2023 LS

Erteilung der Approbation als Arzt

albanischer Universitätsabschluss · Durchführung einer Kenntnisprüfung · Bescheid über die Ungleichwertigkeit des Ausbildungsstandes

Verwaltungsrecht

VG Meiningen 6. Kammer Beschluss 15.12.2022 LS

Aussetzung einer vorläufigen Dienstenthebung

Verwaltungsrecht

OVG Thüringen 1. Senat Urteil 24.06.2022 LS

Teilwiderruf eines Zuwendungsbescheides und Rückforderung gegenüber Bildungsträgerin zur beruflichen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Gera 1. Kammer Urteil 29.03.2022 LS

Tätigkeit des Beamten außerhalb des öffentlichen Dienstes

Festsetzung seines Erfahrungsdienstalters

Verwaltungsrecht

VG Gera 1. Kammer Urteil 29.03.2022 LS

Beamtenrechtlich relevanter Zeitpunkt des Erwerbs der Laufbahnbefähigung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Thüringen 3. Senat Beschluss 05.07.2021 LS zitiert von 2

Mitwirkungsobliegenheiten des Klägers

Gewährung von durch den Europäischen Garantiefonds für die … · Mitverschulden der Behörde

Verwaltungsrecht

OVG Thüringen 3. Senat Beschluss 05.07.2021 LS zitiert von 2

Mitwirkungsobliegenheiten des Klägers

Verfahren auf Gewährung von durch den Europäischen … · Programm zur Förderung von umweltgerechter Landwirtschaft …

Verwaltungsrecht

VerfGH Thüringen Beschluss 26.05.2021 LS

VerfGH Weimar: Verfassungsbeschwerde zur Geltendmachung einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

OVG Thüringen 1. Senat Beschluss 27.07.2020 LS

(Kein) einstweiliger Rechtsschutz nach § 47 Abs. 6 VwGO gegen den Vollzug eines Bebauungsplans

Verwaltungsrecht

OVG Thüringen 3. Senat Urteil 03.06.2020 LS

Agrarinvestitionsförderung: Rücknahme der Subvention wegen vorzeitigen Maßnahmenbeginns

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Thüringen 3. Senat Beschluss 07.03.2019 LS

Rückabwicklung von Beitragserhebungen nach Nichtigerklärung der Rechtsgrundlage im Falle des AbsFondsG

Verwaltungsrecht

OVG Thüringen 3. Senat Urteil 09.11.2018 LS

Rücknahme einer Anerkennung zur Erbringung eines niedrigschwelligen Betreuungsangebotes

intendiertes Ermessen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Meiningen 5. Kammer Urteil 07.11.2018 LS

Rücknahme einer fingierten Baugenehmigung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 6. Senat Urteil 21.06.2017 LS zitiert von 23

Zuerkennung der staatlichen Bezeichnung Diplombetriebswirtin (FH) auf der Grundlage des Einigungsvertrages

Verwaltungsrecht

BGH III. Zivilsenat Urteil 02.02.2017 zitiert von 14

Amtshaftung: Schadenersatzanspruch wegen des Erwerbs eines Grundstücks im Vertrauen auf einen von der …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision verworfen

VG Meiningen 1. Kammer Beschluss 12.09.2016 LS

Schulnetzplanung: Umfang der Entscheidungskompetenz des für das Schulwesen zuständigen Ministeriums für den …

Verwaltungsrecht

OLG Jena Senat für Landwirtschaftssachen Beschluss 05.08.2016 LS

Negativattest der Genehmigungsbehörde nach dem Grundstücksverkehrsgesetz

Anfechtungsberechtigung eines am Erwerb des Grundstücks …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Thüringen 1. Senat Urteil 07.06.2016 LS zitiert von 1

Gleichwertigkeit von Abschlüssen bezüglich Ausbildungen die in der ehemaligen DDR abgeschlossen, begonnen und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Gera 1. Kammer Urteil 27.05.2016

Der Kläger, der als Polizeibeamter im Dienste des Beklagten steht, begehrt vom Beklagten die Bewilligung von …

Verwaltungsrecht

VG Gera 3. Kammer Beschluss 20.04.2016 LS

Überführungsfahrt – Widerruf der Zuteilung roter Kennzeichen

Verwaltungsrecht

OVG Thüringen 3. Senat Urteil 23.12.2015 LS zitiert von 1

Zur Berücksichtigung von erst im Widerspruchsverfahren vorgelegten Verwendungsnachweisen im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Gera 6. Kammer Urteil 08.10.2015 LS

Wirksamkeit der Ausstellung und Voraussetzung der Erteilung einer russischen Rehabilitierungsbescheinigung

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Meiningen 2. Kammer Urteil 03.03.2015 LS

Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch eines kommunalen Aufgabenträgers gegenüber dem Freistaat Thüringen …

Verwaltungsrecht

OLG Jena Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss 08.05.2014 LS zitiert von 1

Strafrechtliche Rehabilitierung: Rückwirkende Verzinsung des Erstattungsanspruchs bei zu Unrecht gewährter …

Strafrecht Beschwerde verworfen

VG Gera 2. Kammer Urteil 09.04.2013 LS

Setzt eine Hochschule eine Gebühr wegen Überschreitung der Regelstudienzeit (Langzeitstudiengebühr) gemäß § 4 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 18.03.2013 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenentschädigung

gerichtliche Festsetzung gem § 4 Abs 1 JVEG · Zeitpunkt der gerichtlichen Ernennung · keine analoge Anwendung des § 45 SGB 10

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Meiningen 2. Kammer Urteil 18.12.2012 LS

Fahreignung für die Gruppe 2 nach einem unprovozierten erstmaligen epileptischen Anfall

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Thüringen 2. Senat Urteil 07.12.2012

Antragslose Teilzeitbeschäftigung bei verbeamteten Lehrern in Thüringen

rückwirkende Aufhebung einer bei Einstellung verfügten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Thüringen 2. Senat Urteil 07.11.2012 zitiert von 2

Zur antragslosen, unfreiwilligen Teilzeitbeschäftigung bei verbeamteten Lehrern

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 23.08.2012

Der Kläger nimmt die Beklagten aufgrund eines Schuldbeitritts für die Rückzahlung einer Zuwendung in …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 20. Kammer Urteil 23.08.2012 LS

Schuldbeitritt im Subventionsverhältnis und Insolvenz des Zuwendungsempfängers

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 31.05.2012 LS zitiert von 2

Zur Frage, ob ein an die Hausbank des Antragstellers gerichtetes Angebot einer öffentlichen Förderbank auf …

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 31.05.2012 LS zitiert von 27

Angebot eines Refinanzierungsdarlehens durch eine öffentliche Förderbank

Förderungsbewilligung · Verwaltungsakt · Auslegung · Rücknahme

Verwaltungsrecht

OVG Thüringen 3. Senat Urteil 21.12.2011 LS zitiert von 4

Haftungsbescheid gegen ehemalige Gesellschafterin einer OHG

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Gera 5. Kammer Urteil 29.09.2011 LS

Nießbrauchsberechtigter im Sinne des § 5 Abs. 2 AusglLeistG

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Thüringen 3. Senat Urteil 28.07.2011 LS zitiert von 12

Verjährung des Erstattungsanspruchs

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Thüringen 3. Senat Urteil 07.04.2011 LS zitiert von 11

Verjährung des Zinsanspruchs aus § 49a Abs. 3 VwVfG TH 2009 und des sog. Zwischenzinsanspruchs aus § 49a Abs. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Thüringen 3. Senat Urteil 07.04.2011 LS

Verjährung des sog. Zwischenzinsanspruchs aus § 49a Abs. 4 VwVfG TH 2009

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Thüringen 3. Senat Urteil 29.06.2010 LS

Geltendmachung von Rückforderungsansprüchen durch Verwaltungsakt nach Darlehensgewährung im sog. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Meiningen 1. Kammer Urteil 25.01.2010 LS

Zur Absenkung der wöchentlichen Arbeitszeit von Beamten wegen Betreuung von Kindern unter 18 Jahren

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Lüneburg Urteil 18.08.2004 LS

Der Bürger hat ein Recht darauf, von rechtswidrigen Verwaltungsakten verschont zu bleiben: Hieran hat sich …

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Urteil 18.08.2004 LS zitiert von 2

Ein Wiederaufgreifen des Verwaltungsverfahrens ist dann zulässig und bei einer Ermessensreduzierung auf Null …

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Urteil 18.08.2004 LS

Materielle Gerechtigkeit ist ein herausragendes Element des Rechtsstaates, so dass der Bürger grundsätzlich …

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Urteil 02.06.2004 LS

Bei Fehlen jeglicher Ermessenserwägungen zum Wiederaufgreifen sind entsprechende Bescheide wegen des …

Verwaltungsrecht