§ 1 TierSG – Rechtsprechung (17 Entscheidungen)

OVG Thüringen 3. Senat Beschluss 20.12.2023 LS zitiert von 1

Normenkontrollantrag gegen die Quarantäneanordnung in § 1 Abs. 1 Satz 1 der Sechsten Thüringer …

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Urteil 02.08.2023 zitiert von 3

Mit ihrem Normenkontrollantrag nach § 47 VwGO begehren die Antragsteller die Feststellung, dass § 1 der …

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Urteil 26.07.2022 zitiert von 9

Die Kläger begehren die Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Anordnung der häuslichen Isolation als …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 11.12.2020 LS zitiert von 1

Corona-Krise: Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende aus Risikogebieten

Sachsen-Anhalt · CoronaVQuarV ST i.d.F. v. 27.11.2020

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Beschluss 03.12.2020 zitiert von 6

Quarantänepflicht für Einreisende aus Risikogebieten

Infektionsschutz · Einreisebeschränkung · Grundrechtseingriff · vorläufiger Rechtsschutz · Quarantäneverordnung

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 18.12.2012 LS zitiert von 1

Nach § 66 Nr. 2 TierSG ist eine Entschädigung nur zu leisten, wenn die Voraussetzungen, unter denen die Tiere …

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 22.03.2012 LS zitiert von 1.179

Schulbetretungsverbot gegenüber ansteckungsverdächtiger Person

notwendige Schutzmaßnahme · Rechtswidrigkeit wegen Anhörungsmangels

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 14.07.2011 zitiert von 5

Normenkontrolle der Haushaltssatzung einer Tierseuchenkasse

Berechnung der Beitragssätze · Beihilfen für präventive Schutzimpfungen

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.02.2010 zitiert von 1

Die Antragstellerin ist Eigentümerin des Rennpferdes "T. T1

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 10.02.2010

Die Klägerin ist ein genossenschaftliches Unternehmen mit Sitz in N.

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 28.07.2009 LS

Die Tierseuchenkasse ist im Rahmen ihres Satzungsermessens nicht verpflichtet, die Beiträge für Tiere, die …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Beschluss 25.06.2009

Der Antrag, mit dem der Antragsteller die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage gegen die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Münster Urteil 27.10.2008

Die Klägerin ist ein genossenschaftliches Unternehmen der Vieh- und Fleischbranche mit Sitz in N. Sie …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 05.12.2007 zitiert von 3

Das Landesamt für Ernährungswirtschaft und Jagd NRW - Tierseuchenkasse - (im folgenden: Landesamt) erhob als …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 08.11.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist Landwirt in C., OT K. H.

Zivilrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Beschluss 05.07.2004

Die zulässige, insbesondere innerhalb der Frist des § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO entsprechend den Anforderungen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Hessen 11. Senat Beschluss 25.04.1997

BSE-Gefahr: Tötungsanordnung wegen Seuchengefahr

Verwaltungsrecht