OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 30.04.2026 16 U 90/25
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Vertrauensschutz · bereits begonnener Transitionsprozess · kein Erfordernis einer psychotherapeutischen Behandlung zum … · Vorhandensein einer weiblichen Brust bei deutlich …
OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 22.08.2024 3 Ws 270/24 StVollz
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Schleswig 2. Zivilsenat Beschluss 04.07.2024 2 Wx 11/24
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren AG Regensburg Beschluss 04.02.2022 UR III 19/21
Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Familienrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Köln Beschluss 13.06.2019 21 Wx 6/18
Familienrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren KG 5. Strafsenat Beschluss 31.01.2019 5 Ws 149/18 Vollz
Anspruch einer transsexuellen Person auf Verlegung auf eine … · Rechtsanspruch des Untergebrachten auf ermessensfehlerfreie …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren AG Schöneberg Beschluss 15.11.2018 71a III 96/18
AG Münster Beschluss 16.05.2018 22 III 68/17
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Unwirksamkeit einer Mutterschaftsanerkennung
Familienrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 17.10.2017 1 BvR 747/17 zitiert von 3
jedoch Beschränkung der Begutachtung auf diejenigen … · hier: fehlendes Rechtsschutzbedürfnis
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren Familienrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 24.05.2017 20 W 223/16
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Hamm Beschluss 22.02.2017 15 W 2/17 zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren AG Münster Beschluss 04.01.2016 22 III 12/15 zitiert von 2
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW Urteil 08.05.2014 L 16 KR 453/12 zitiert von 2
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LSG Hessen 8. Senat Urteil 24.04.2014 L 8 KR 27/12
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Leistung bei Transsexualität · Bewertung des Anspruchs auf körperliche Eingriffe durch … · Eingriff in einen gesunden Körper als "ultima ratio" · Grenze der Einwilligungsfähigkeit im Falle einer …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 02.11.2012 15 W 511/11
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BSG 1. Senat Urteil 11.09.2012 B 1 KR 9/12 R zitiert von 27
Anspruch auf Versorgung mit einer beidseitigen … · Annäherung an das Erscheinungsbild des anderen Geschlechts · Verfassungsmäßigkeit · Begrenzung des Brustumfangs
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren keine Beschränkung auf zugelassene Leistungserbringer · Zulässigkeit des Hinweises auf angemessene … · Ausmaß des Anspruchs Transsexueller auf … · Grenzziehung für die Kostenübernahme einer …
BSG 1. Senat Urteil 11.09.2012 B 1 KR 11/12 R zitiert von 11
Rechtweite des Anspruchs · bestehender Brustansatz · Verfassungsmäßigkeit · Begrenzung des Brustumfangs
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Baden-Württemberg Urteil 25.01.2012 L 5 KR 375/10 zitiert von 2
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Hessen 1. Senat Urteil 08.12.2011 L 1 KR 149/10
Transsexuellengesetz · geschlechtsangleichende Operation · gesetzliche Krankenversicherung · Leistungsumfang · Medizinische Notwendigkeit
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 27.10.2011 1 BvR 2027/11 zitiert von 10
Zum Anspruch Transsexueller auf Anrede entsprechend ihrem …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren AG Mannheim Beschluss 04.04.2011 Ke 2 UR III 4/11
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Gesetz über die Änderung der Vornamen und die Feststellung … · Unzumutbarkeit der Beeinträchtigung der Grundrechte auf … · Nichtanwendbarkeit von § 8 Abs 1 Nr 3, Nr 4 TSG bis zu …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren kein Anspruch des Versicherten auf Erlangung eines …
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren OLG Köln 16. Zivilsenat Beschluss 05.07.2010 16 Wx 64/10
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OVG NRW Beschluss 05.02.2010 1 A 655/08 zitiert von 4
Verwaltungsrecht
Zitieren OLG Köln Beschluss 30.11.2009 16 Wx 94/09 zitiert von 4
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren VG Düsseldorf Urteil 09.01.2008 10 K 5154/05 zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
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