Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der … · betrieblicher Geltungsbereich
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Gleichbehandlung · Zuschlagshöhe- Differenzierung · Nachtarbeit · Nachtschichtarbeit
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Dresden Endurteil 27.05.2021 10 U 37/21
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil 05.05.2021 7 Sa 285/20
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BAG 10. Senat Urteil 28.04.2021 10 AZR 144/19 zitiert von 8
Rohrleitungsbauarbeiten · Anbohren und Absperren von unter Druck stehenden …
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BAG 10. Senat Urteil 28.04.2021 10 AZR 34/19 zitiert von 22
Lüftungsbau · "Sowohl-als-auch-Tätigkeiten" · Gewerbefachmann · Montagebau
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BAG 10. Senat Urteil 24.02.2021 10 AZR 43/19 zitiert von 37
Hemmung des Verfalls
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LAG Hamm Urteil 12.02.2021 1 Sa 1173/20
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Sozialkassenverfahren · betrieblicher Geltungsbereich · Korrosionsschutzarbeiten an Schiffen
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LAG Hamm 13. Kammer Beschluss 20.11.2020 13 TaBV 34/20
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Differenzierung · Nachtarbeit · Nachtschichtarbeit · Mehrarbeit
Arbeitsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 11.11.2020 1 StR 328/19 zitiert von 8
Verjährungsbeginn bei Vorenthalten und Veruntreuen von … · Reduzierung des Einziehungsbetrages im Umfang der … · Steuerhinterziehung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren FG Baden-Württemberg 14. Senat Urteil 25.09.2020 14 K 2144/17
Steuerrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BAG 10. Senat Urteil 16.09.2020 10 AZR 9/19 zitiert von 11
unwirksame AVE VTV 2012 · Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 11.08.2020 1 BvR 2654/17 zitiert von 56
SokaSiG) gerechtfertigt · Rechtssatzverfassungsbeschwerde erfolglos
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Bäckerhandwerk
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren ArbG Köln 2. Kammer Urteil 08.07.2020 2 Ca 8202/19 zitiert von 1
BAG 10. Senat Urteil 17.06.2020 10 AZR 464/18 zitiert von 20
unwirksame AVE VTV 2013 II · Bestimmtheit des Klageantrags · Schätzung der Höhe der verbürgten Beitragsforderungen nach … · Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BAG 10. Senat Urteil 17.06.2020 10 AZR 322/18 zitiert von 13
Streitgegenstand · Gerüstbauerhandwerk
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BAG 9. Senat Urteil 26.05.2020 9 AZR 259/19 zitiert von 16
Vertrauensschutz
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren Nichtbetreiben · triftiger Grund · Prozessstillstand · Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Sicherung der …
Arbeitsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil 12.05.2020 6 Sa 361/19
Urlaubsabgeltung bei Nichtfortsetzung des …
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BAG 7. Senat Beschluss 21.04.2020 7 ABN 78/19 zitiert von 2
Delegiertenwahl · Aufsichtsrat · Wahlanfechtung · Betriebsbegriff
Arbeitsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BAG 7. Senat Beschluss 21.04.2020 7 ABN 79/19 zitiert von 5
Betriebsratswahl · Wahlanfechtung · Ablehnung eines Richters · Befangenheit
Arbeitsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Regelung durch Tarifvertrag · Eingruppierung von Lehrkräften · Unterricht in Willkommensklassen · "Nichterfüller-Lehrkräfte"
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Anspruch des Kameramanns auf weitere angemessene …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren tarifvertragliche Ausschlussfrist · Besitzverletzung · Chateau Petrus Pommerol 1999 · Schadensersatz
Arbeitsrecht – Berufung verworfen
Zitieren Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BAG 10. Senat Urteil 22.01.2020 10 AZR 323/18 zitiert von 4
unwirksame AVE VTV 2014 · Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BAG 10. Senat Urteil 22.01.2020 10 AZR 324/18 zitiert von 4
unwirksame AVE VTV 2013 I und AVE VTV 2013 II · Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 10.01.2020 1 BvR 4/17 zitiert von 17
VTV · Verfassungsbeschwerde gegen Unwirksamkeitserklärung (§ 98 …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BAG 10. Senat Urteil 18.12.2019 10 AZR 326/17
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BAG 10. Senat Urteil 18.12.2019 10 AZR 322/17 zitiert von 3
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BAG 10. Senat Urteil 18.12.2019 10 AZR 141/18 zitiert von 27
Vermietung von Baumaschinen mit Bedienungspersonal · Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
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