Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Urteile zu § 1 UKlaG – Seite 10
Unterlassungsklagengesetz
767 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 UKlaG (Unterlassungsklagengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
767 Entscheidungen
Abgrenzung zwischen einer verbindlichen Allgemeinen … · Behandlung von "Abwicklungsrichtlinien" für die …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Inhaltskontrolle für eine Behaltensklausel für …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Inhaltskontrolle für eine Entgeltklausel für die …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bindung des Reiseveranstalters an vorläufige Flugzeiten
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Inhaltskontrolle für Buy-Out-Klauseln in Verträgen mit …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Wirksamkeit der Klausel über die Vorlagepflicht eines …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Inhaltskontrolle für Formularklauseln
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Formularmäßige pauschalierte Entschädigungen in AGBs bei …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Inhaltskontrolle für Sonderbestimmungen für ein …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit der Klauseln über eine Haftungsbegrenzung bei …
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
AGB-Recht · Widerrufsrecht · Schadensersatzklausel · Verbraucherschutz · Unterlassungsanspruch
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Wirksamkeit einer Klausel über die Zahlung des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Wirksamkeit von Klauseln über ein einseitiges …
Zivilrecht
Verwendung von Fachbegriffen ohne fest umrissene Bedeutung
Erb- und Versicherungsrecht Teilweise aufgehoben
Inhaltskontrolle für die sog. Effektenklausel
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Aktivlegitimation von Mitbewerbern und Verbänden für …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert