Miet- und Kaufrecht
Urteile zu § 1 UKlaG – Seite 5
Unterlassungsklagengesetz
767 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 UKlaG (Unterlassungsklagengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
767 Entscheidungen
Zivilrecht
Abhängigkeit des so genannten verstoßabhängigen … · Leistungsausschluss für Ausgangsstreitigkeiten über die … · Verpflichtung eines Versicherers zur Information über die …
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Voraussetzungen einer Beschränkung der Revisionszulassung
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Berechnung des einzubehaltenden Prämienanteils bei Widerruf …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gebührenstreitwert und Beschwer im Falle eines …
Patentrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verbandsklage gegen die Verwendung von AGB-Bestimmungen · Verbandsklage im Hinblick auf …
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Streitwert und Beschwer der Parteien · Bemessung der Beschwer in Abweichung vom …
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verbandsklage gegen die Verwendung von AGB-Bestimmungen · Verbandsklage im Hinblick auf … · Voraussetzungen für eine Abweichung vom Regelstreitwert · Verwendung eines Dash-Buttons
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Kartellrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Wirksamkeit der Klausel über die Nichterstattung des …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsatz der kundenfeindlichsten Auslegung · Folgen der Einbeziehung eines nicht ersatzfähigen Schadens …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Cookie-Einwilligung II
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Allgemeine Geschäftsbedingungen · Verbraucherschutz · Flugvertrag · Zusatzgebühren · Wettbewerbsrecht
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Bauvoranfrage
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Irreführung des Kunden durch unzutreffende Mitteilung über …
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Allgemeine Geschäftsbedingungen · Verbraucherschutz · UWG · UKlaG · Stromliefervertrag
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Kontrollfähigkeit und Wirksamkeit einer Klausel über die …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen