Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 4 UKlaG – Seite 12
Unterlassungsklagengesetz
1.222 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 UKlaG (Unterlassungsklagengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.222 Entscheidungen
auch · im wirtschaftlichen Interesse Dritter
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an einen "audiovisuellen Mediendienst"
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Beim Antragsteller handelt es sich um den Verbraucherschutzverband Pro Rauchfrei e.V., welcher als …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Wertermittlung im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde · Anforderungen an die Darlegungen des Beschwerdeführers zur … · Beschwer im Verfahren nach dem UKlaG
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Streitwert bei mehreren auf verschiedene …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit einer nachträglich in Bausparverträge …
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Gesundheitsbezogene Angaben · Werberecht · Unterlassungsklage · Lebensmittelwerbung · UKlaG
Zivilrecht
AGB-Kontrolle · Mahnkostenpauschale · § 309 Nr. 5 BGB · Unterlassungsklage · Verbraucherschutz
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Inhaltskontrolle von Entgeltklauseln für den postalischen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 · Art. 7 und 9 · Reine Textilerzeugnisse · Multifaser-Textilerzeugnisse
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Inhaltskontrolle hinsichtlich einer Entgeltklausel für …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Vermittlung eines Tarifwechsels in der privaten …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Formularklausel über ein Kündigungsrecht der Bausparkasse …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Umfang der Informationspflichten des Grundversorgers bei … · Unterlassungsanspruch bei Verletzung von …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen