§ 4 UmwRG – Rechtsprechung (1.015 Entscheidungen) – Seite 19

OVG Hamburg 1. Senat Beschluss 23.10.2014 LS

Zusammentreffen mehrerer Planungsvorhaben in einem Planfeststellungsverfahren

Durchführung einer gemeinsamen Umweltverträglichkeitsprüfung · Präklusion des Einwandes fehlender Planrechtfertigung · Verhältnis von Ausbau und Neutrassierung · Aussagegehalt einer nachrichtlichen Darstellung des …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 14.10.2014 zitiert von 2

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung C. , Flur 3, Flurstücke 15, 140 und 148 mit der Anschrift …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster Urteil 14.10.2014 zitiert von 2

Der Kläger zu 2. ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung C. , Flur 2, Flurstücke 4 und 12 mit der Anschrift …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster Urteil 14.10.2014 zitiert von 3

Die Klägerin zu 1. ist Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung C. , Flur 3, Flurstück 146 mit der Anschrift …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 24.09.2014

Die Beigeladene ist seit August 2006 Eigentümerin des auf dem Gebiet der Klägerin gelegenen Grundstücks …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 15.09.2014

Die Annahme des Verwaltungsgerichts, dass die Klage keine hinreichende Aussicht auf Erfolg im Sinne des § 166 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Stade Urteil 15.09.2014 LS zitiert von 3

Ein luftverkehrsrechtliches Negativattest ist eine Entscheidung i.S. des § 2 Abs. 3 Nr. 1 UVPG.

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 15.09.2014

Anspruch auf Altlastenbefreiung

konkrete Bezeichnung des Investitionsvorhabens · Einhaltung der Frist · Festhalten am Vorhaben

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.08.2014

Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung E. vom 14. Februar 2007 für …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.07.2014 zitiert von 69

A. Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 03.07.2014 LS zitiert von 2

Anwendung von UVPG § 3b Abs 2 auf Änderungen eines UVP-pflichtigen Vorhabens

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.06.2014 zitiert von 25

Das Verfahren ist aus Gründen der Klarstellung in entsprechender Anwendung der §§ 125 Abs. 1 Satz 1, 92 Abs. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 17.06.2014 zitiert von 21

Die Kläger wenden sich gegen die Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung eines Schweinemaststalls mit …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil 12.06.2014 LS zitiert von 1

Planfeststellung gemäß § 43 EnWG

Klagebefugnis trotz festzustellender Präklusion · Einwand fehlender oder fehlerhafter UVP Vorprüfung bei …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Minden Urteil 02.06.2014 zitiert von 2

Die Klägerinnen wenden sich gegen eine der Beigeladenen erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Beschluss 23.05.2014

Die Beteiligten streiten um die Regelung der Vollziehung einer Abgrabungsgenehmigung, die der Gewinnung von …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 23.05.2014 LS zitiert von 4

Zur erstinstanziellen Zuständigkeit des Oberverwaltungsgerichts bzw. Verwaltungsgerichtshofs in …

Planänderungen von unwesentlicher Bedeutung · Vorverfahren vor Erhebung der Anfechtungsklage

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 11.04.2014 LS zitiert von 5

Erfolglose Klage gegen die Planänderung für den Umbau des Bahnknotens Stuttgart

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil 09.04.2014 LS

Bei der Bestimmung der Zumutbarkeitsschwelle für Fluglärm hat die Beklagte zu Recht auf die Werte des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil 09.04.2014 LS

Bei der Bestimmung der Zumutbarkeitsschwelle für Fluglärm hat die Beklagte zu Recht auf die Werte des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil 09.04.2014 LS

Flugroutenfestsetzungsverfahren: Lärm

Zumutbarkeitsschwelle · Lärmminderungspotential, Umweltverträglichkeitsprüfung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil 09.04.2014 LS

Bestimmung der Zumutbarkeitsschwelle für Fluglärm

Entscheidung für das in flugsicherungsbetrieblicher … · Pflicht zur Durchführung einer (ergänzenden) …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden Beschluss 18.03.2014 zitiert von 2

Typs in Q. P. (T. ) und vom 14. August 2013 zur Errichtung und zum Betrieb von zwei Windenergieanlagen o.g

Verwaltungsrecht

VG Neustadt an der Weinstraße 4. Kammer Beschluss 10.03.2014 LS

Eingriff in die Planungshoheit der Gemeinde bei Zulassung eines Vorhabens der Landesverteidigung

Verwaltungsrecht

VG Berlin 19. Kammer Beschluss 28.02.2014 LS zitiert von 2

Wasserrecht, Umweltverträglichkeitsprüfung - künstliches Wasserbecken zur Aufnahme von Niederschlagswasser …

Rechtsbehelfsbefugnisse einer anerkannten Umweltvereinigung

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 28.02.2014

Der Antragsteller wendet sich gegen eine der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung zur Errichtung eines …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 25.02.2014 zitiert von 4

Der Kläger wendet sich als Nachbar gegen die Errichtung und den Betrieb eines Windparks

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 25.02.2014 LS zitiert von 8

Die zuständige Behörde darf nach Maßgabe des § 17 Abs. 3 UVPG im Einzelfall von einer …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 16.01.2014 zitiert von 4

Der Kläger begehrt die Aufhebung einer der Beigeladenen durch die Bezirksregierung Köln unter dem 26. Januar …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 9. Senat Urteil 08.01.2014 LS zitiert von 161

Änderung eines fernstraßenrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses durch gerichtlichen Vergleich

Identität des Vorhabens hinsichtlich materiell- und … · Auswirkungen des ergänzenden Verfahrens · gesetzliche Bedarfsplanung · Anforderungen an die Überführung eines Gebiets in das …

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Urteil 17.12.2013 LS zitiert von 301

Zur Untergrenze der erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 03.12.2013 LS zitiert von 4

Einwendungen, die sich auf das Verfahrensrecht, namentlich das Verfahren bei der …

Verwaltungsrecht

VG Magdeburg 2. Kammer Beschluss 26.11.2013 LS zitiert von 1

Vorläufiger Rechtsschutz gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung (Windkraftanlagen)

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 21.11.2013 LS zitiert von 58

Keine Einwendungspräklusion für Betroffene außerhalb des Auslegungsbereiches

Voraussetzungen und Umfang von vorgezogenem Lärmschutz … · Immissionsschutz durch betriebsregelnde Anordnungen

Verwaltungsrecht

EuGH Zweite Kammer Urteil 07.11.2013

Das Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Auslegung der Richtlinie 2003/35/EG des Europäischen Parlaments …

Europarecht

OVG NRW Urteil 14.10.2013

Der Kläger zu 1. ist (Mit-)Eigentümer des Grundstücks L.------weg, L1. , die Klägerin zu 2. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 9. Senat Urteil 02.10.2013 LS zitiert von 74

Sachliche Zuständigkeit des BVerwG für Streitigkeiten über fernstraßenrechtliche Planfeststellungsverfahren

zur Verletzung des drittschützenden Gebots gerechter …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.09.2013 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 3. Senat Urteil 23.09.2013 LS zitiert von 14

Planfeststellungsbeschluss für den Bau und Betrieb des Rückhalteraums Elzmündung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 19.09.2013 LS

Die Einwendung einer unterlassenen Umweltverträglichkeitsprüfung betrifft nicht den formellrechlichen Rahmen …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 29.08.2013 LS zitiert von 14

Ist die Zulässigkeit der Errichtung einer Anlage nach dem BImSchG in materieller Hinsicht davon abhängig …

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 27.06.2013 zitiert von 100

Anforderung an die grundsätzliche Bedeutung bei Übergangsregelungen

maßgeblicher Zeitpunkt für die Stichtagsregelung des § 5 … · Aufhebung einer Genehmigungsentscheidung ohne …

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 27.06.2013 zitiert von 6

Die Rechtssache hat nicht die grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO), die ihr die Beschwerde …

Verwaltungsrecht

EuGH Generalanwalt Cruz Villalón Schlussanträge 20.06.2013 zitiert von 1

Das vorliegende Vorabentscheidungsersuchen des Bundesverwaltungsgerichts bietet dem Gerichtshof zwei Jahre …

Europarecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 14.06.2013 LS

Feststellungsklage eines Umweltverbandes gegen Flugroutenfestsetzung für Flughafen Berlin-Brandenburg …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 14.06.2013 LS

Flugroutenfestsetzung: Müggelsee-Route

Umweltverband · Inhaber von Fischereirechten · Klagebefugnis · Planfeststellungsverfahren

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 14.06.2013 LS

Anerkannte Umweltschutzvereinigungen sind zur Klärung der Frage, ob für die Festsetzung von Flugverfahren …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 14.06.2013 LS

Anerkannte Umweltschutzvereinigungen sind zur Klärung der Frage, ob für die Festsetzung von Flugverfahren …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 02.04.2013 LS zitiert von 2

Umweltverträglichkeitsprüfung für aktuelle Rahmenbetriebsplanzulassung für das Erkundungsbergwerk Gorleben …

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil 08.03.2013 zitiert von 22

Klagebefugnis aufgrund fehlender oder fehlerhafter Umweltverträglichkeitsprüfung oder UVP-Vorprüfung

Vereinbarkeit des UVPG mit dem EU-Recht · UVP-Pflichtigkeit eines Schweinestalls mit 1480 Plätzen · Stallerweiterungen und –kumulationen · Vorhaben derselben Art bzw. auf dem selben Betriebsgelände

Verwaltungsrecht Abgeändert