Richtlinie 2001/29/EG · Art. 3 Abs. 1 · Richtlinie 2006/115/EG · Art. 8 Abs. 2
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Urteile zu § 15 UrhG – Seite 6
Urheberrechtsgesetz
430 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 UrhG (Urheberrechtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
430 Entscheidungen
Strafrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Ausschließliches Recht des Künstlers auf das öffentliche … · Berufung auf den Grundsatz der Inländerbehandlung · Gewährung von Schutz auf Grund der nationalen Gesetzgebung · Erfolgsort einer unerlaubten Handlung bei öffentlichem …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Richtlinie 2001/29/EG · Art. 3 Abs. 1 · Richtlinie 2006/115/EG · Art. 8 Abs. 2
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Treibhausgasemissionszertifikat als "ähnliches Recht" …
Strafrecht
Öffentliche Wiedergabe eines auf einer Website öffentlich …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Babyköpfe
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Vergütungsansprüche wegen Wiedergabe von Hörfunksendungen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Entgegenstehende vertragliche Regelungen · Zulässigkeit der zur Zugänglichmachung erforderlichen … · Zulässigkeit von Vervielfältigungen durch Nutzer · Haftung des Betreibers für unbefugte Vervielfältigungen …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
keine Beschränkung der freien Akteneinsicht durch das …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Die Beteiligten streiten um die Abgabepflicht der Klägerin nach § 24 Abs. 1 Nr. 1 bzw. § 24 Abs. 2 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urheberrecht · Filesharing · Haftung für Dritte · Abmahnkosten · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Verantwortlichkeit des Theaterbetreibers als Veranstalter …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an Schutzfähigkeit von Seminarunterlagen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Steuerrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Auslegung einer Unterlassungsverpflichtung - CT-Paradies
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
unzulässige Rechtsausübung des Rechteinhabers bei …
Zivilrecht
Verwendung eines Produktfotos für eine Verkaufsanzeige bei … · Höhe der Schadensersatzes
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Persönlichkeitsrecht · Bildnisrecht · Veröffentlichung von Rettungsszenen · einstweilige Verfügung · Datenschutz
Zivilrecht