BGH I. Zivilsenat Beschluss 28.02.2017 I ZR 46/16 zitiert von 14
Wert der Beschwer des im Wege der Stufenklage zur … · Anspruchsverjährung bei Tod des Filmurhebers vor Schaffung …
Gewerblicher Rechtsschutz – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren FG Köln Urteil 28.09.2016 3 K 2206/13 zitiert von 2
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zitieren FG Köln Urteil 25.08.2016 13 K 2205/13 zitiert von 3
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Beginn der regelmäßigen Verjährung des Anspruchs auf eine …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren KG 24. Zivilsenat Urteil 01.06.2016 24 U 25/15 zitiert von 1
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
Zitieren Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LG Hamburg 8. Zivilkammer Urteil 14.01.2016 308 O 360/15
Mehrfache Rechteeinräumung an einem Fernsehbeitrag
Gewerblicher Rechtsschutz – Antrag zurückgewiesen
Zitieren OLG Köln Beschluss 14.08.2015 6 W 75/15 zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LG Hamburg 8. Zivilkammer Urteil 23.01.2015 308 O 191/12
Angemessene Vergütung für die Übersetzung und die … · Verjährung des Ansprüche
Bestimmung des anwendbaren Rechts im Rahmen eines Vertrages …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Anforderungen an die Werkqualität · Beginn der Verjährung von Auskunftsansprüchen des Urhebers … · Entstehen neuer Auskunftsansprüche in unverjährter Zeit
Gewerblicher Rechtsschutz – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LG Frankenthal (Pfalz) 6. Zivilkammer Urteil 10.06.2014 6 O 21/14
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Geburtstagszug
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren §§ 32 Abs 1 S 3, Abs 2 S 2 UrhG idF vom 22.03.2002 mit Art … · zudem im vorliegenden Fal keine Verletzung des …
Verfassungsrecht
Zitieren Inhaltskontrolle für Buy-Out-Klauseln in Verträgen mit …
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LG Köln Schlussurteil 12.09.2012 28 O 729/07
UrhG § 32a · pauschale Vergütung · Verlagsvertrag · Nutzungsrechte · Anpassungsanspruch
Gewerblicher Rechtsschutz – Klage abgewiesen
Zitieren Inhaltskontrolle für formularmäßige Vergütungsabreden …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH I. Zivilsenat Beschluss 10.05.2012 I ZR 160/11
Einwände gegen die Streitwertfestsetzung des …
Gewerblicher Rechtsschutz – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Grob fahrlässige Unkenntnis der anspruchsbegründenden … · Zumutbarkeit der Erhebung einer Stufenklage zur Hemmung der … · Bewertung der Synchronisationsleistungen für den …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Beschluss 08.03.2012 I ZR 160/11
Einwände des Klägers gegen die in den Vorinstanzen nicht …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zitieren Anspruch einer BGB-Gesellschaft mit den Urhebern als …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Mannheim Urteil 05.12.2011 7 O 442/11
LG Bochum Urteil 24.11.2011 8 O 277/11
Miet- und Kaufrecht
Zitieren Beteiligungsanspruch wegen eines auffälligen …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
Zitieren Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Inhaltskontrolle von einbezogenen Urheberrechtsklauseln
OLG Köln Urteil 28.01.2011 6 U 101/10
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OLG Hamm Urteil 27.01.2011 I-4 U 183/10
Miet- und Kaufrecht
Zitieren Bindung des Erben an Stillschweigen
Gewerblicher Rechtsschutz – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Übertragung näher bezeichneter Nutzungsrechte in … · "Buy-Out" aufgrund einer Pauschalvergütung · Voraussetzung einer pauschalierten Gesamtrechteübertragung · Vergütung weitergehender Nutzungen nach "Absprache"
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Schutzfähigkeit der "Fabel" einer Fernsehserie
Gewerblicher Rechtsschutz
Zitieren OLG Köln Urteil 06.11.2009 6 U 47/09 zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LG Köln Urteil 04.11.2009 28 O 577/07 zitiert von 1
Vergütungsanpassung · Verlagsvertrag · Urhebervergütung · Pauschalhonorar · Rückwirkende Anpassung
LG Köln 28. Zivilkammer Urteil 18.03.2009 28 O 729/07
OLG Hamm Urteil 07.08.2007 4 U 14/07 zitiert von 2
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Düsseldorf Schlussurteil 27.05.2004 I-2 U 67/95
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 27.04.2004 I-2 U 67/95
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
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