§ 31 UrhG – Rechtsprechung (383 Entscheidungen)

LG Frankfurt am Main 6. Zivilkammer Urteil 16.09.2026 LS

Haftung für Fake-Profile

Zivilrecht

OVG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil 02.07.2026 LS

Die Auslegung von Planunterlagen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung in einem Verfahren auf Festsetzung …

Verwaltungsrecht

LG Frankenthal (Pfalz) 6. Zivilkammer Urteil 30.06.2026

Die Kläger sind Darsteller der Fernsehserie „Die Rosenheim Cops“

Gewerblicher Rechtsschutz

FG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil 27.05.2026 LS

Keine gewerbesteuerliche Hinzurechnung von Vertriebslizenzen/Durchleitungsrechten

Steuerrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 12.05.2026 LS

Zu den Voraussetzungen der konkludenten Einräumung eines ausschließlichen Nutzungsrechts und der Zustimmung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Urteil 28.04.2026 LS

Architektenpläne sind als Entwürfe und damit Vorstufe eines Werks der bildenden Künste nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 …

Zivilrecht Abgeändert

VG Karlsruhe 3. Kammer Urteil 18.03.2026 LS

Informationsanspruch zu einem Fachgespräch zwischen Mitgliedern des Bundesverfassungsgerichts und des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LG Frankfurt am Main 6. Zivilkammer Urteil 11.02.2026 LS

Zur Anwendung der actio pro socio auf die zweigliedrige GmbH2.

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 15.01.2026

Urheberrechte an Fotografien im Konzernverbund

Zivilrecht

LG Köln Beschluss 12.01.2026 zitiert von 1

Teilen von urheberrechtsverletzenden Postings in sozialen Netzwerken

öffentliche Wiedergabe · Urheberrechtsrichtlinie 2001/29/EG · Vervielfältigung · soziale Medien · GS Media-Vorlage

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Hamburg 10. Zivilkammer Teilurteil 18.12.2025

Urheberrechtliche Ansprüche wegen der Nutzung von Fotos und Texten auf Internet- und Social-Media-Seiten

Likes als sog. schlichte Einwilligung des Rechteinhabers

Zivilrecht

LG München II Endurteil 11.11.2025

Die Klägerin macht gegenüber den Beklagten als Betreibern von Sprachmodellen und darauf basierenden Chatbots …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 23.10.2025

Die Parteien sind beide sog. D.-X. und unterhalten reichweitenstarke K. Accounts, die sie mit eigenen …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 16.10.2025

Urheberrechtliche Schutzfähigkeit digitaler Renderings komplexer Maschinen im Zusammenhang mit vertraglichen …

Zivilrecht

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 05.09.2025

Darlegungsanforderungen bei einer Aktivlegitimation aufgrund des Erwerbs ausschließlicher Nutzungsrechte

Zivilrecht

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 05.09.2025

Die Klägerin nimmt die Beklagte aufgrund geltend gemachter ausschließlicher Nutzungsrechte an 300 …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Nürnberg Endurteil 26.08.2025

Die Parteien streiten darum, ob der Klägerin gegen die Beklagte Ansprüche auf Auskunft und Schadensersatz …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Köln Urteil 03.07.2025 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass sie Miturheberin der Comedy-Soloprogramme der Beklagten mit den …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Frankfurt am Main 6. Zivilkammer Urteil 21.05.2025 LS

Urheberrechtsschutz von Handyaufnahmen

Zivilrecht

VG Hamburg 5. Kammer Urteil 07.04.2025 LS zitiert von 3

Informationszugang zu Grundrissplänen, Bauplänen, Lichtbildern sowie Gutachten dritter Personen aus einem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 06.03.2025 LS

Zur zeitlichen Anwendbarkeit von § 36b UrhG bei gemeinsamen Vergütungsregeln, die vor dessen Inkrafttreten …

Kartellrecht Abgeändert

OLG 5. Zivilsenat Urteil 20.02.2025

Die Klägerin macht – soweit im Berufungsverfahren noch von Belang – gegen die Beklagte gestützt auf …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG 5. Zivilsenat Urteil 16.01.2025

Die Klägerin, ein mittelständisches Systemhaus für IT-basierte Marinekommunikation, nimmt für sich in …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 19.12.2024

Die Klägerin bietet Marketingleistungen mit Schwerpunkt im Online-Bereich an

Zivilrecht

BGH I. Zivilsenat Urteil 11.09.2024

Zulässige Nutzung von Abbildungen einer Fototapete

konkludente Einwilligung des Urhebers

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 11.09.2024 LS zitiert von 2

Einwilligung hinsichtlich Urheberrechtseingriff für übliche Nutzungen bei Vertrieb von Foto als Fototapete

Coffee

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 11.09.2024

Urheberrechtliche Zulässigkeit der Nutzung von Abbildungen einer Fototapete

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen

FG Hessen 6. Senat Urteil 16.05.2024

Die Beteiligten streiten darum, ob die vom Kläger im Streitjahr erbrachten Leistungen dem umsatzsteuerlichen …

Steuerrecht Klage abgewiesen

AG Frankenthal (Pfalz) Urteil 12.05.2024 LS zitiert von 1

Widerlegung der GEMA-Vermutung bei einem Online-Vertrieb

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 18.04.2024

Die Klägerin ist ein gerichtsbekanntes Unternehmen mit Sitz in Kanada

Zivilrecht

LG Köln Urteil 11.04.2024 zitiert von 2

Nutzung von Fotografien als Wandtapeten ohne Lizenz

Urheberrechtsverletzung · Nutzung ohne Zustimmung · Schadensersatz · Auskunftsanspruch · Rechtsanwaltskostenersatz

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 11.04.2024

Die Klägerin ist ein gerichtsbekanntes Unternehmen mit Sitz in Kanada

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 29.02.2024

Kein Nachvergütungsanspruch wegen Darstellung der europäischen Landmasse auf den Euro-Banknoten

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LG Hannover Urteil 13.02.2024 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen die Beklagten u.a

Zivilrecht

LG Köln Urteil 01.02.2024

Die Klägerin wirkte vor ca. 11 Jahren als Hauptdarstellerin in einem Kurzfilm des Filmemachers Herrn A. X. W. …

Gewerblicher Rechtsschutz

BVerwG Fachsenat für Entscheidungen nach § 99 Abs 2 VwGO Beschluss 09.01.2024 LS zitiert von 3

Geheimhaltungsbedürfnis eines nicht veröffentlichten urheberrechtlich geschützten Werks

Werk als Beweismittel im in-camera-Verfahren

Verwaltungsrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 14.12.2023

Der Kläger ist professioneller Fotograf

Gewerblicher Rechtsschutz

BFH XI. Senat Urteil 18.10.2023 LS

Steuerermäßigung für die Lieferung von Kunstgegenständen durch den Urheber oder dessen Rechtsnachfolger (§ 12 …

Steuerrecht Revision zurückgewiesen

LG Berlin 15. Zivilkammer Beschluss 06.10.2023

Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen das Posten von Grafiken auf einem Instagram-Acount

Gewerblicher Rechtsschutz

AG Frankfurt am Main Urteil 05.10.2023

Der Kläger begehrt von der Beklagten im Zusammenhang mit der Nutzung zweier Produktfotos Auskunft, die …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 27.09.2023 zitiert von 1

Die Berufungsklägerin begehrt aus abgetretenem Recht Schadensersatz und den Ersatz von Abmahnkosten unter dem …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LG Berlin 15. Zivilkammer Beschluss 27.09.2023

Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen eine Mutter wegen Postings der Tochter auf ihrem …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 27.09.2023 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt aus abgetretenem Recht Auskunft, Schadensersatz sowie Erstattung von Abmahnkosten unter …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 27.09.2023 zitiert von 1

Die Berufungsklägerin begehrt aus abgetretenem Recht Schadensersatz und den Ersatz von Abmahnkosten unter dem …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

KG 24. Zivilsenat Urteil 18.09.2023

Framing auf rechtswidrige Inhalte durch Presseunternehmen

Berichterstattung über Tagesereignisse - Lindner-Foto

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 15.09.2023

Schadenersatz wegen Nutzung von Fotografien

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG München Urteil 14.09.2023

Unterlassung und Schadensersatz bei unerlaubter Nutzung von Musikwerken

Urheberrechtsverletzung · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Auskunftsanspruch · Rechtsanwaltskosten

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

VG Bremen Urteil 21.08.2023 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten Zugang nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen …

Verwaltungsrecht

OLG Nürnberg Endurteil 01.08.2023 zitiert von 1

Unterlassung und Schadensersatz wegen unerlaubter Vervielfältigung eines Lichtbildwerks

Urheberrechtsverletzung · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Auskunftsanspruch · Lichtbildwerk

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 07.07.2023

Nutzungsrechte an einem Computerprogramm als Teilkomponente der elektronischen Kommunikationssteuerung auf …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen