§ 94 UrhG – Rechtsprechung (105 Entscheidungen) – Seite 2

Anspruch eines Filmrechteinhabers gegen einen … · Verletzungshandlung durch Herunterladen einer nicht … · Darlegungs- und Beweislast bei der Haftung des …

Zivilrecht Aufgehoben

AG Düsseldorf Urteil 23.09.2014

Die Klägerseite nimmt die Beklagtenseite als Inkassobüro wegen einer behaupteten Verbreitung des Werkes …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 08.09.2014 LS

Filmförderungsabgabe im Zusammenhang mit auf DVD herausgegebenen Mitschnitten von Konzerten bzw. …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 08.09.2014 LS

Zur Frage der Rechtmäßigkeit der Erhebung der Filmförderungsabgabe für mit Konzert- oder Comedy-Mitschnitten …

Verwaltungsrecht

AG Düsseldorf Urteil 20.05.2014 zitiert von 4

Die Klägerin ist Produzentin des pornografischen Filmwerks „U“ unter dem Label „X X“

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

LG Magdeburg 7. Zivilkammer Urteil 30.04.2014 zitiert von 1

Amtshaftung für Urheberrechtsverletzungen eines Amtsträgers

Zivilrecht

BGH I. Zivilsenat Urteil 06.02.2014 LS zitiert von 31

Urheberrechtsschutz: Leistungsschutzrecht an einzelnen Filmbildern

Verwirkung von Schadenersatz- und Bereicherungsansprüchen …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf Urteil 20.12.2013

Der Kläger verlangt von den Beklagten Schadenersatz und Rückabwicklung seiner Beteiligung an dem N H & Co

Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 13.12.2013 zitiert von 2

(anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 ZPO)

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.10.2013 zitiert von 5

Die Klägerin gibt an, Produzentin und Inhaberin ausschließlicher Verwertungsrechte an der Anfang 2010 in …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 07.10.2013 zitiert von 1

Der Beteiligte zu 2) wendet sich mit seiner Beschwerde gegen einen Beschluss des Landgerichts Köln, durch den …

Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 02.10.2013 zitiert von 2

Das Landgericht hat zu Recht angenommen, dass die Antragstellerin nicht gemäß § 101 Abs. 2 UrhG Auskunft über …

Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 13.08.2013 zitiert von 1

Die klägerische Partei beteiligte sich Anfang des letzten Jahrzehnts in unten dargestellter Höhe an der Firma …

Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen

LG Köln 28. Zivilkammer Urteil 12.12.2012 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Frage des Fortbestehens von Rechten der Beklagten an der Serie „Q1“/“Q2““ …

Zivilrecht

BGH I. Zivilsenat Beschluss 19.04.2012 zitiert von 17

Urheberrechtsverletzung: Auskunftsanspruch gegen den Internetprovider bei unbefugter Zugänglichmachung von …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

FG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 29.03.2012 LS zitiert von 3

Aktivierungsverbot bei selbst erstellten immateriellen Wirtschaftsgütern

Abgrenzung zwischen "echter" und "unechter" … · Nichtanerkennung von Arbeitsverhältnissen des …

Steuerrecht Abgeändert

KG 24. Zivilsenat Urteil 28.03.2012 LS

Urheberrechtsverletzung: Schutzfähigkeit dokumentarischer Filmaufnahmen

Verwirkung von Leistungsschutzrechten bei Lichtbildern

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 13.09.2011

Urheberrechtlicher Schutz von Sendeunternehmen

Rechtsverletzende Sendung von Ausschnitten aus einem … · Privilegierung als Berichterstattung über Tagesereignisse …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 25.03.2011

Die Antragstellerinnen nehmen die in der Schweiz ansässige Antragsgegnerin umfangreich auf Auskünfte mit der …

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 25.03.2011

Die Antragstellerinnen nehmen die in der Schweiz ansässige Antragsgegnerin umfangreich auf Auskünfte mit der …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Köln Urteil 02.03.2011

Unerlaubte öffentliche Zugänglichmachung von Film über Filesharing

Urheberrechtsverletzung · Filesharing · öffentliche Zugänglichmachung · Unterlassungserklärung · Schadensersatz

Gewerblicher Rechtsschutz

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 18.01.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zu einer filmförderungsrechtlichen Abgabe

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Berlin 21. Kammer Urteil 18.01.2011 LS

Videoabgabe bei Fernsehserien

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 21.12.2010

Die Klägerin vertreibt als eine der weltweit führenden Unternehmen Computer- und Videospiele, darunter das …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Bielefeld Beschluss 11.11.2010

Ist ein Urheberrecht oder ein anderes nach dem Urheberrechtsgesetz geschütztes Recht offensichtlich verletzt …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Hamburg 8. Zivilkammer Urteil 03.09.2010

Urheberrecht: Haftung des Betreibers der Videoplattform YouTube für Urheberrechtsverletzungen durch von …

Inhaberschaft an Werknutzungsrechten als …

Zivilrecht

BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss 23.08.2010

Verfristung einer Urteilsverfassungsbeschwerde bei nicht fristgerechter Vorlage der angegriffenen …

Auferlegung einer Missbrauchsgebühr iHv 500 €

Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen

OLG 5. Zivilsenat Urteil 11.08.2010

Urheberrechtsschutz für Zusammenstellung von Konzertfilmaufnahmen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 06.07.2010

Hinsichtlich des Sachverhalts wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die tatsächlichen Feststellungen der …

Zivilrecht

KG 5. Zivilsenat Urteil 07.05.2010 LS

Vergütungsanspruch des Musikvideoproduzenten

Einordnung als Filmhersteller · fehlende Branchenüblichkeit hinsichtlich der … · Verweigerung eines Wahrnehmungsvertrages durch die … · umfassender Auskunftsanspruch des Musikvideoproduzenten …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert