Urteile zu § 95 UrhG

Urheberrechtsgesetz

70 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 95 UrhG (Urheberrechtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

70 Entscheidungen

BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 60
Leistungsschutzrechte des ausübenden Künstlers mit ausländischer Staatsangehörigkeit

Ausschließliches Recht des Künstlers auf das öffentliche … · Berufung auf den Grundsatz der Inländerbehandlung · Gewährung von Schutz auf Grund der nationalen Gesetzgebung · Erfolgsort einer unerlaubten Handlung bei öffentlichem …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
AG Frankenthal (Pfalz) Urteil
Urheberrechtsverletzung im Internet

Sekundäre Darlegungslast des Internetanschlussinhabers · Weitergabe von Kundendaten ohne Auskunftsbeschluss gegen …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 22
Urheberrechtlicher Schutz von Sendeunternehmen

Rechtsverletzende Sendung von Ausschnitten aus einem … · Privilegierung als Berichterstattung über Tagesereignisse …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH X. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 20
Patentverletzungsverfahren: Schutzbereich eines Verwendungspatents

Vertrieb eines Produkts für einen bestimmten … · persönliche Haftung des Vertreters eines Herstellungs … · Darlegungslast des Verletzungsklägers hinsichtlich eines …

Patentrecht Revision zurückgewiesen
LG Frankenthal (Pfalz) 6. Zivilkammer Urteil LS zitiert von 1
Urheberrechtsverletzung im Internet

Anspruch eines Filmrechteinhabers gegen einen … · Verletzungshandlung durch Herunterladen einer nicht … · Darlegungs- und Beweislast bei der Haftung des …

Zivilrecht Aufgehoben
LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil
Urheberrechtlicher Schutz von Sendeunternehmen

Rechtsverletzende Sendung von Ausschnitten aus einem … · Privilegierung als Berichterstattung über Tagesereignisse …

Zivilrecht Klage abgewiesen