§ 97 UrhG – Rechtsprechung (1.570 Entscheidungen) – Seite 27

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 28.08.2009

Die Klägerin entwickelt und vertreibt unter den Marken "bambinoM", "miniM" und "pocketM" Lernspiele unter dem …

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 18.08.2009 zitiert von 1

Der Kläger ist Fotograf, der – nach insoweit bereits streitigem Vortrag – insbesondere wegen seiner …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 12.08.2009 zitiert von 1

Die Parteien sind beide mobile DJ’s mit eigenen Internetauftritten und streiten darüber, ob der …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 31.07.2009

Die Kläger sind die Alleinerben des im Jahr 1962 verstorbenen Künstlers Z. Der Beklagte zu 1) ist …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 31.07.2009 zitiert von 1

Die Kläger sind die Erben des 1991 verstorbenen Klaus Kinski

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 29.07.2009

Die Parteien sind Verlage, die jeweils Rollenspiele herausgeben

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 01.07.2009 zitiert von 1

Die Parteien streiten um urheberrechtliche Ansprüche an der Gestaltung von Weißbiergläsern, deren unterer …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 01.07.2009

Unterlassungsansprüche hinsichtlich zweier Bildbände, über Lichtbilder aus der Sammlung des Kölner Museums M

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.06.2009

Unterlassung von Verkauf von Software ohne Original-Hardware

Urheberrecht · Erschöpfungsgrundsatz · Softwarevertrieb · Sicherungskopie · einseitige Lizenzbedingungen

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Köln Urteil 26.06.2009

Unterlassung von Nachahmung von Kaminmodellen

Wettbewerbsrecht · Urheberrecht · unlauterer Wettbewerb · Unterlassungsanspruch · Nachahmung

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 17.06.2009

Der Antragsteller ist Ingenieur und betreibt ein Sachverständigenbüro für KFZ-Schäden, Bewertungen und …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Köln Urteil 16.06.2009 zitiert von 1

Beide Parteien sind Betreiber von Sozialen Internet Netzwerken

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 12. Zivilkammer Urteil 15.06.2009

Die Antragstellerin macht gegenüber der Antragsgegnerin urheberrechtliche Unterlassungsansprüche wegen der …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 12.06.2009

Der Kläger ist freischaffender Bildhauer

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LG Bielefeld Beschluss 10.06.2009

Die Staatsanwaltschaft Bielefeld ermittelte auf Strafantrag der Beschwerdeführer gegen den Inhaber eines …

Strafrecht

LG Düsseldorf Urteil 27.05.2009

Der Antragsteller ist seit mehr als acht Jahren unter dem Künstlernamen xx als Rap-Künstler tätig

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Hamm Urteil 19.05.2009 zitiert von 1

Der Kläger macht Urheberrechte an einem Video geltend, dass den tödlich endenden Fallschirmabsprung des …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 14.05.2009 zitiert von 1

Die Verfügungsklägerin (im Weiteren: Klägerin) unterhält ein einzelkaufmännisches Unternehmen und betreibt u. …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Köln Urteil 13.05.2009 zitiert von 1

Zahlungsansprüche hinsichtlich der Abmahnkosten aufgrund von möglichem Filesharing über den Internetzugang …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Frankfurt am Main 6. Zivilkammer Urteil 13.05.2009 LS

Urheberrechtsverletzung: Digitalisierung urheberrechtlich geschützter Werke und Zugänglichmachen der …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Köln Urteil 13.05.2009 zitiert von 1

Eine Vergütung für die Ausstrahlung von Szenen aus einer Sendung der Staffel "A" der Klägerin durch die …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Beschluss 12.05.2009 LS zitiert von 4

Urheberrechtsschutz für Computerprogramme

Unberechtigte Weitergabe von Nutzungsrechten · Erschöpfung des Verbreitungsrechts bei Lizenzverkauf

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Darmstadt 9. Strafkammer Beschluss 20.04.2009 LS

Ermittlungsverfahren wegen Urheberrechtsverletzung

Akteneinsichtsrecht des Verletzten bei …

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 07.04.2009 LS

Einstweilige Verfügung: Zustellung einer Beschlussverfügung mit Bezugnahme auf eine farbliche Anlage

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 03.04.2009 zitiert von 1

Die Klägerin macht wegen urheberrechtswidriger Nutzung der Software "Brockhaus multimedial Premium", an …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 01.04.2009 zitiert von 1

Die Klägerin ist eine internationale Vertriebs- und Marketinggesellschaft

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Köln Urteil 20.03.2009 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte, die von ihrer Internetseite zwei Darstellungen von Messeständen übernommen …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LG Bielefeld Urteil 18.03.2009

Der Kläger macht die Verletzung von Urheberrechten an einer Internetseite und an Lichtbildern geltend

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Köln Urteil 27.02.2009

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 27.02.2009 zitiert von 2

Von der Darstellung des Sachverhalts wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1, 542 Abs. 2 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 14.01.2009

Berechtigung der Beklagten zur Nutzung von Zitaten des Schauspielers A im Rahmen eines Theaterstücks

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 09.01.2009

Der Kläger ist der Sohn und Alleinerbe des Filmregisseurs Dr. I.S., der unter anderem bei dreizehn zwischen …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 06.01.2009

Die Parteien streiten um Architektenhonorar, das der Kläger wegen Planungsleistungen verlangt, die er an drei …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Urteil 15.12.2008

Der Kläger ist die einzige in der Bundesrepublik Deutschland bestehende Wahrnehmungsgesellschaft für …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 03.12.2008

Der Kläger zu 1) betreibt auf der mit der Domain "X" adressierten Internetseite ein Angebot zum Thema …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 03.12.2008 zitiert von 1

Unterlassungsansprüche pp. aus Urheberrecht und Wettbewerbsrecht hinsichtlich der von der Beklagten …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 26.11.2008

Die Antragstellerin erstellt und vertreibt Software

Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.11.2008

Der Kläger war angestellter Programmierer der zwischenzeitlich in Insolvenz gefallenen VX GmbH und …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 19.11.2008

Die Antragstellerin ist ein Fachverlag auf dem Gebiet der Ausbildungsliteratur für die zahnmedizinische …

Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 14.11.2008

Wegen des Sachverhaltes wird gem. § 540 Abs.1 S.1 Ziff.1 ZPO auf den Tatbestand der angefochtenen …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Köln Urteil 12.11.2008

Unterlassungsansprüche hinsichtlich der Werbekampagne "XXX im All" bzw. "XXX Goes Space"

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 31.10.2008

Die Klägerin ist weltweit im Bereich der Erstellung und des Vertriebs von Computerhard- und -software tätig

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 22.10.2008

Die Klägerin ist ein Unternehmen der Tonträgerindustrie

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Darmstadt 9. Strafkammer Beschluss 09.10.2008 zitiert von 2

Ermittlungsverfahren wegen Urheberrechtsverletzung

Anspruch geschädigter Musikverlage auf Akteneinsicht zur …

Strafrecht

OLG Zweibrücken Beschluss 26.09.2008 zitiert von 3

Die Antragstellerin, die sich mit dem Vertrieb von Computerspielen befasst, macht gegen den Antragsgegner …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 26.09.2008

Der Antragsteller, ein Industriedesigner, hat um das Jahr 1950 die auf Seite 2 dieses Urteils wiedergegebene …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 24.09.2008 zitiert von 1

Unterlassungsansprüche pp. hinsichtlich der von der Beklagten vertriebenen Kaminmodelle "W"

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Beschluss 24.09.2008

Die Kosten des Verfahrens werden den Antragsgegnern zu je 1/2 auferlegt

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln 28. Zivilkammer Urteil 17.09.2008

Zulässigkeit der Einstellung von Mitschriften verschiedener Fernsehsendungen der Klägerin auf der Homepage …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 17.09.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Eilverfahren über Unterlassungsansprüche des Verfügungsklägers im Hinblick auf …

Gewerblicher Rechtsschutz