Urteile zu § 97 UrhG – Seite 32

Urheberrechtsgesetz

1.570 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 97 UrhG (Urheberrechtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.570 Entscheidungen

OLG Köln Urteil 27.06.1997

Die Klägerin läßt sogenannte " Mini-Dresse " herstellen, bzgl. deren Aufmachung im einzelnen beispielhaft auf …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Teilurteil 14.05.1997

Zwar erreicht die Berufung der Beklagten gegen den im Schlußurteil des Landgerichts dem Kläger zugesprochenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 10.01.1997 zitiert von 3

Die Klägerin ist eine Verwertungsgesellschaft im Sinne des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.07.1996

Die Beklagte hat 1993 in ihrer Reihe "rororo computer" das Buch "COMPUTER IM TELENETZ" der Autoren M., C. und …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Entscheidung 31.05.1995 LS

Architektenbindung und Grundstückserwerb, Koppelungsverbot.- In der Regel kein Urheberrechtsschutz für …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.03.1995

Die Klägerin ist eine bekannte Herstellerin und Vertreiberin unter anderem von Sitzmöbeln

Zivilrecht

LG Hildesheim Urteil 12.10.1993

Aufgrund seines Angebotes vom 27.04.1989 hat der Kläger von der Beklagten den Auftrag zur Lieferung und …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 17.09.1993

Die Klägerin und die Beklagte zu 1) sind Wettbewerber beim Vertrieb von Möbeln

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 13.08.1993 zitiert von 1

Das Landgericht hat die Beklagte zu Recht verur-teilt, an die Klägerin einen Schadensersatz i.H.v. 20.266,47 …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.06.1993

Dabei kann dahinstehen, ob das Klagebegehren aus § 97 Abs. 1 UrhG gerecht-fertigt ist, denn die Klägerin kann …

Zivilrecht

LAG Düsseldorf 18. Kammer Urteil 31.03.1993 LS

Streitfragen auf künstlerischem Gebiet im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses sind einer inhaltlichen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 26.03.1993

Die Klägerin produziert und vertreibt unter an-derem hinterbeinlose Stahlrohrstühle

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 22.09.1992

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 53 Abs. 1 ZPO abgesehen.)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.10.1991

Die Klägerin ist eines der führenden Unternehmen der Bundesrepublik im Bereich der Computerspiele für …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.02.1989

Die Klägerin produziert und vertreibt u.a. hinterbeinlose Stahlrohrstühle

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 10.06.1988

Die Beklagte erteilte der Klägerin den Auftrag, ein Plakat A 1 zu entwerfen

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 18.06.1987

Die Klägerin ist die xxx

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 23.02.1984 zitiert von 1

Die Antragstellerin, eine Lizenzvermittlungsgesellschaft, ist aufgrund vertraglicher Vereinbarung für den …

Zivilrecht Abgeändert

EuGH Generalanwalt Warner Schlussanträge 11.11.1980

Mit diesen beiden Rechtssachen hat sich der Gerichtshof aufgrund von Vorabentscheidungsersuchen des …

Europarecht

OLG Hamm Urteil 20.08.1980

Die Antragstellerin befaßt sich mit der Herstellung und dem Vertrieb von Rohrschellen für den industriellen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen