§ 97 UrhG – Rechtsprechung (1.570 Entscheidungen) – Seite 31

AG Düsseldorf Urteil 27.11.2003

Die Beklagte ließ in dem Gewerbebetrieb A in N in der Zeit vom 01.12.2000 bis zum 31.05.2001 Hintergrundmusik …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 26.11.2003 zitiert von 1

Die Klägerin vertreibt unter anderem den Bundesanzeiger und das Bundesgesetzblatt

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 11.11.2003 zitiert von 3

Auf die Feststellungen im Tatbestand des angefochtenen Urteils wird Bezug genommen, § 540 Abs. 1 Nr.1 ZPO

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.10.2003

Die Klägerin ist Urheberin von Motiven für Karten, über deren Urheberrechtsfähigkeit die Parteien nicht …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 07.10.2003 zitiert von 1

Urheberrechtsschutz für ein 1939 in den USA erschienenes Buch auf Grund des bei der inländischen …

Beweis der Urheberschaft und der weltweiten … · Ansprüche des Nutzungsberechtigten bei …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 07.10.2003 zitiert von 1

Urheberrechtsschutz für Literatur

Inlandsschutz und Schutzfristverlängerung für ein erstmals …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 01.08.2003

Zu Recht hat das Landgericht festgestellt, dass der geltend gemachte Unterlassungsanspruch aus § 97 Abs. 1 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 22.07.2003 zitiert von 5

Im einstweiligen Verfügungsverfahren wollten die Verfügungskläger erreichen, dass die Verfügungsbeklagten die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 27.06.2003

Die Parteien sind private Verlage, die sich unter anderem mit dem Druck und Vertrieb von ministeriellen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 18.06.2003

Zu Recht hat das Landgericht festgestellt, dass der geltend gemachte Unterlassungsanspruch aus § 97 Abs. 1 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 30.04.2003

Der Kläger macht gegenüber der Beklagten urheberrechtliche Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 01.04.2003 LS

Urheberrechtsschutz: Kurzreferate über in der juristischen Fachpresse veröffentlichte Fachaufsätze

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 06.03.2003

| Mit ihrer sofortigen Beschwerde wendet sich die Klägerin gegen die Kostenentscheidung des Landgerichts im …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 25.02.2003

Berechtigung der beklagten Abschleppunternehmerin, nach dem im Auftrag der Polizeibehörde erfolgten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 30.10.2002 zitiert von 1

Sie führt zur gänzlichen Zurückweisung des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, weil es nach dem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 21.10.2002

Die selbständigen Berufungen der Parteien sind in formeller Hinsicht bedenkenfrei

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 21.08.2002

Die Klägerin lebt und arbeitet als Bildhauerin in E. Sie macht mit ihrer gegen die Witwe, die Tochter und den …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 24.07.2002

Die Klägerin veröffentlichte 1989 ein Buch unter dem Titel "XXX", für das der Ehemann der Klägerin und …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 25.06.2002

Der Kläger ist Computerjournalist und Verfasser zahlreicher veröffentlichter Beiträge

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 30.05.2002 zitiert von 3

Ob bestimmte von der Beklagten produzierte Rohrstuhlhocker ("Hocker B9") Urheberrechte verletzen, die die …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 08.05.2002

Die Antragstellerin erbringt u. a. Dienstleistungen im Bereich des Schienenfern- und -nahverkehrs

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 30.04.2002

Ob bestimmte von der Beklagten produzierte Rohrstuhlhocker ("Hocker B9") Urheberrechte verletzen, die die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 14.03.2002 LS zitiert von 2

Markenrechtsverletzung: Selbstwiderlegung der Dringlichkeitsvermutung für Unterlassungsverfügung

Verfügungserfordernis bei Auskunftserteilung

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 18.01.2002

Die Klägerin betätigt sich als künstlerische Photographin und hat in der Vergangenheit eine Vielzahl von ihr …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 23.11.2001

Die Klägerin, ein US-amerikanisches Unternehmen mit Sitz in Kalifornien, stellt seit 1979 von ihrem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.11.2001 zitiert von 1

S ist der Schöpfer der Hundefigur C, die in zahlreichen Comics zusammen mit dem Jungen C2 in Erscheinung tritt

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 01.11.2001 LS

Eine vermeidbare Herkunftstäuschung durch Nachahmung setzt eine wettbewerbliche Eigenart in dem Sinne voraus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 16.02.2001

Die zulässige Berufung der Antragsgegnerin bleibt in der Sache ohne Erfolg, nachdem die Antragstellerin ihren …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.10.2000

Die Klägerin ist ein bekannter deutscher Verlag, zu dessen Produkten die Zeitungen "H. " und "D. " gehören

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.10.2000

Die in Österreich ansässige Beklagte vertreibt seit März 1998 in Deutschland ein mit der Bezeichnung …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 22.09.2000 zitiert von 2

Die Klägerin zu 1) ist Mitglied der sich aus Mitgliedern der irischen Familie K. zusammensetzenden …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 22.09.2000 zitiert von 1

Die Klägerin zu 1) ist Mitglied der sich aus Mitgliedern der irischen Familie K. zusammensetzenden …

Zivilrecht

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 01.09.2000

Vielmehr hat das Landgericht die Beklagte zu Recht zur Unterlassung, zur Vernichtung und zur …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 18.05.2000

Urheberrecht an Computerprogrammen

Verletzung des Verbreitungsrechts durch den isolierten … · Wirksamkeit der dinglichen Beschränkung nach …

Zivilrecht Klage zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 16.03.2000 LS

Zur Abgrenzung der Akquisition zum Abschluss eines Architektenvertrags

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 14.01.2000

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, der die Redaktion der monatlich erscheinenden Zeitschriften …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 30.12.1999 zitiert von 1

Die Antragstellerinnen haben die Voraussetzungen für den Erlaß der mit ihrem Hauptantrag begehrten …

Zivilrecht

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 06.08.1999 LS

Eine in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins betriebene Forschungsgesellschaft, zu deren …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 20.04.1999 zitiert von 3

Keine Urheberrechtsverletzungen durch Vorlage von unveröffentlichter künstlerischen Texten in einem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 20.04.1999

Der Kläger ist freiberuflich tätiger Architekt

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 19.03.1999

Die Klägerin vertreibt P.-Schreibgeräte, darunter solche der dem hochpreisigen Produktsegment zuzuordnenden …

Zivilrecht

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 05.03.1999 LS

Urheberschutz für Fotografie "Klammerpose", Doppelschöpfung

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 03.02.1999

Die Klägerin vertreibt seit 1996 sog. "mini-dresse"

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 29.01.1999 zitiert von 1

Die Parteien sind Anbieter von Software und computergestützen Planungs- und Verkaufshilfen, welche im …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.08.1998

Die Beklagte ist eine berufsständische Vereinigung, der alle niedergelassenen Kassenärzte angehören

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 12.08.1998

Die Parteien vertreiben sogenannte Hammermühlen, die zur Zerkleinerung verschiedener Materialien, wie …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 08.05.1998

Die Parteien befassen sich u.a. mit der Vermarktung von Musiktiteln

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.03.1998

(Abgekürztes Urteil gem. § 543 Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.02.1998

Die Klägerin ist u.a. für bildende Künstler die Verwertungsgesellschaft gem. §§ 54 h UrhG, 1 ff WahrnG

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.12.1997 zitiert von 1

Das Landgericht hat auch auf der Grundlage des zweitinstanzlichen Vorbringens der Parteien den Antrag der …

Zivilrecht