§ 97 UrhG – Rechtsprechung (1.570 Entscheidungen) – Seite 30

LG Braunschweig Urteil 07.06.2006

Die Verfügungsklägerin ist Produzentin der unter Ziffer 1 des Tenors aufgeführten Dokumentarfilme, welche …

Zivilrecht

LG Braunschweig Urteil 07.06.2006

Die Verfügungsklägerin ist Produzentin der unter Ziffer 1 des Tenors aufgeführten Dokumentarfilme, welche …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 17.05.2006

Der klagende Verein, eine chor- und konzertausübende Gesellschaft bürgerlicher Musikpflege in langer …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 09.05.2006

Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache nur in geringem Umfang, nämlich in Höhe von 504,60 € …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 12.04.2006

Die Klägerin ist Kontorsionistin und trat unter dem Künstlernamen Tunga auf

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 08.03.2006

Er hat sich durch seine Kreativität und seine markante Bildsprache inzwischen auch außerhalb der …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 01.02.2006

Die Parteien streiten um die Berechtigung an den so genannten Stahlrohrstühlen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 24.01.2006

Berechtigung zur Herstellung und zum Vertrieb bestimmter Hocker

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 19.01.2006 zitiert von 1

Die Antragstellerin stellt Kaminöfen her und vertreibt diese unter anderem an große Baumärkte im gesamten …

Zivilrecht Abgeändert

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 11.01.2006 LS

Richtet eine Familie eine "Beachparty" mit 83 Personen mit einer Umlage (Eintritt) von 13,00 € aus, so …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 04.01.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Nachgang an ein vorangegangenes Klageverfahren vor der Kammer zu Az.: 28 O 284/95 …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 20.12.2005 LS zitiert von 1

Schuldbeitritt: Konkludente Beitrittserklärung durch Aufforderung zur Rechnungsstellung auf den Namen des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 06.12.2005 LS

Urheberrecht: Anforderungen an die gemeinsame Verwertung von Miturhebern geschaffener Musikwerke

Zivilrecht

LG Köln Urteil 23.11.2005 zitiert von 3

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst Bezug genommen auf das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 23.11.2005 zitiert von 1

Recht der Beklagten, in Italien hergestellte und erworbene - und dort dem Urheberrechtsschutz nicht …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 18.11.2005 zitiert von 2

Die Parteien streiten im Nachgang an eine außergerichtliche Zahlungsaufforderung unter Fristsetzung zur …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 16.11.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist Programmierer und einer der Gründungsgesellschafter der B Gesellschaft für Beratung, Planung …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 16.11.2005

Der Kläger ist Programmierer und einer der Gründungsgesellschafter der B Gesellschaft für Beratung, Planung …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 16.11.2005

Der Kläger ist Programmierer und einer der Gründungsgesellschafter der B Gesellschaft für Beratung, Planung …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Bielefeld Urteil 08.11.2005

Der Kläger verlangt von der Beklagte Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 01.11.2005 LS

Unterlassungsansprüche aus Urheberrecht

Kriterien für die Annahme einer bühnenmäßigen Aufführung … · szenische Aufführung von Bruchteilen eines Werkes als …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 28.10.2005 zitiert von 1

Ob die Beklagten unter Verstoß gegen Rechte der Klägerin an einer Datenbank Daten kopiert haben

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 12.10.2005 zitiert von 2

Die Parteien sind im Bereich des Vertriebs von Filmen im Kino, Fernsehen und auf DVD/Video tätig

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 11.10.2005 LS

Markenrechtsschutz: Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung

missbräuchliche Ausübung von Unterlassungsansprüchen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 09.09.2005 zitiert von 2

Die Antragstellerin, ein privates Sendeunternehmen, strahlt bundesweit das Fernsehprogramm "S." aus

Zivilrecht Abgeändert

LG Bielefeld Urteil 09.09.2005

Die Antragstellerin stellt Kaminöfen her und vertreibt diese unter anderem an große Baumärkte im gesamten …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Köln Urteil 31.08.2005 zitiert von 1

Die Beklagte ist ein 100-prozentiges Tochterunternehmen der U2 AG

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 31.08.2005

Die Beklagte ist ein 100-prozentiges Tochterunternehmen der U2 AG

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.08.2005

Die Beklagte ist Eigentümerin der H-Kirche in N, E-Weg

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.08.2005

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird auf das angefochtene Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 15.06.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um eine mutmaßliche Urheberrechtsverletzung durch teilweise einer vom Kläger erstellten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Beschluss 02.05.2005

Die Antragstellerin macht im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes urheberrechtliche Unterlassungsansprüche …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Köln Urteil 27.04.2005

Die Verfügungsklägerin ist ein Fernsehsenderunternehmen, das unter anderem das Fernsehprogramm "S" ausstrahlt

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 08.04.2005 zitiert von 1

Die Klägerin gibt seit Jahren die Zeitschrift "Q." (im Folgenden auch: "Q.") heraus

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 06.04.2005

Der Kläger stellte am 01.05.2004 das Programm "Clone-CD” unter der Artikelbe-

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 22.03.2005 zitiert von 7

Urheberrechtsschutz: Umschreibung einer Word-Datei in eine HTML-Datei durch einen Web-Designer

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 22.03.2005

Urheberrechtsverletzung: Haftung eines Auktionshauses

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.02.2005

Wegen der tatbestandlichen Feststellungen wird auf das angefochtene Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 08.12.2004 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Rechte an Filmmaterial sowie um Honoraransprüche der Klägerin nach Dreharbeiten, die …

Zivilrecht

LG Hannover Urteil 02.11.2004

Der Kläger ist Architekt der Architektengruppe L. , die in den Jahren 1997 und 1998 für die Wohn-Bau S. GmbH …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 01.10.2004 zitiert von 1

Die Antragstellerin ist einer der großen privaten Fernsehsender in Deutschland

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 29.09.2004 zitiert von 5

Die Parteien streiten um das Computerprogramm "X"

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 22.09.2004 zitiert von 1

Die Kläger sind die derzeitigen Mitglieder der Rockgruppe "Queen "

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 13.08.2004 zitiert von 1

Der Kläger, ein Journalist, hat in den Jahren 1997 und 1999 für den WDR je einen Film über Indien, nämlich …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 07.07.2004

Der Verfügungskläger macht im einstweiligen Verfügungsverfahren Unterlassungsansprüche wegen behaupteter …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 29.06.2004 zitiert von 1

Die Klägerin ist die Verwertungsgesellschaft für musikalische Urheberrechte in der Bundesrepublik Deutschland

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 09.06.2004 zitiert von 1

Die Klägerin ist eine Tochtergesellschaft der weltweit im Bereich der industriellen Elektrotechnik tätigen …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 04.05.2004

Urheberrechtsverletzung: Schadenersatz- und Schmerzensgeldansprüche wegen ungenehmigter Übernahme …

Zivilrecht Abgeändert

LG Stuttgart Urteil 29.01.2004

Die Parteien streiten im einstweiligen Verfügungsverfahren über urheberrechtliche Ansprüche wegen der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.12.2003

Der Kläger ist Fotograf und Inhaber einer Fotoagentur

Zivilrecht Abgeändert