Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 12 UWG – Seite 26
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
3.628 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.628 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zuwiderhandlung gegen eine Marktverhaltensregelung bei …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Direkte Abgabe von Erzeugnissen im Sinne der …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sachlich relevanter Markt für die kältebasierte … · Verbandsklagebefugnis eines Interessenverbandes · Rechtsmissbräuchlichkeit eines Vorgehens gegen nicht … · Anforderungen an den Nachweis die Richtigkeit von …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit der Berechnung pauschaler Mahngebühren …
Zivilrecht
Die Antragstellerin begehrt von der Antragsgegnerin im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes die …
Sozialrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht
Beachtung des Gebots der Sachlichkeit und Neutralität bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung eines technisch notwendigen Merkmals bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Wettbewerbsverstoß durch Hinweis auf eine telefonische … · Widerrufsausschlussgrund der "rechtlichen Verderblichkeit"
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Haftung des Geschäftsführers
Kartellrecht Abgeändert