Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Urteile zu § 4 UWG – Seite 14
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
3.858 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.858 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Brötchen-Gutschein
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Kartellrecht Abgeändert
Kartellrecht Klage abgewiesen
Streitgegenstand bei mehrdeutiger Äußerung · Beseitigung der Wiederholungsgefahr nach Verbreitung einer … · isolierte Anfechtung der Kostenentscheidung
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Toilettenhilfe
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Glastürbeschläge
Zivilrecht Abgeändert
Unterlassungsanspruch · Geschäftliche Verkehrspraxis · Verleumdung · Wettbewerbsrecht · Persönlichkeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
ungerechtfertigte Bereicherung bei Überzahlung einer nicht … · Verjährungsunterbrechung durch Zahlungen eines … · Zustimmungsbedürfnis des Schuldners bei Abtretung von … · Berechtigung zur Stellung eines Insolvenzantrags durch den …
Zivilrecht
Werbeprospekt mit Bestellpostkarte II
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht
Markenrecht · Unterlassungsanspruch · Geschäftliche Kennzeichnung · Markenverletzung · Domain-Nutzung
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Markenrecht · Wettbewerbsrecht · Unterlassungsanspruch · Veranstaltungsbezeichnung · Geschäftliche Kennzeichnung
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Parallelvertrieb eines zentral zugelassenen Arzneimittels … · Anspruch des Lizenznehmers auf markenrechtlichen …
Zivilrecht
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Angebot einer Ware nach Gewicht · Kaffeepulver enthaltende Kaffeekapseln als Fertigpackungen · Angebot des Kaffeepulvers nach Gewicht · verschiedenartige Erzeugnisse
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Anforderungen an einen "audiovisuellen Mediendienst"
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
WC-Spüler
Gewerblicher Rechtsschutz
Gesamtwürdigung der Umstände des Einzelfalles unter … · schutzwürdiges Interesse an der Information der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Verfügbarkeit einer Telefonnummer im Sinne des …
Gewerblicher Rechtsschutz
Entbehrlichwerden der wesentlichen Information durch …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben