Urteile zu § 5 UWG – Seite 26

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

3.152 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.152 Entscheidungen

LG Heidelberg 12. Kammer für Handelssachen Urteil
Wettbewerbsverstoß im Internet

Irreführende gesundheitsbezogene Aussagen in Bezug auf …

Zivilrecht
LG Hamburg 15. Zivilkammer Urteil
Wettbewerbsverstoß durch irreführende Internet-Werbung

Sachlich relevanter Markt für die kältebasierte … · Verbandsklagebefugnis eines Interessenverbandes · Rechtsmissbräuchlichkeit eines Vorgehens gegen nicht … · Anforderungen an den Nachweis die Richtigkeit von …

Zivilrecht
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 28
Verletzung eines Unternehmenskennzeichens im Internet

Schutzfähigkeit eines Firmenbestandteils als … · Zeichenbenutzung durch den Betreiber einer … · Verwendung eines Unternehmenskennzeichens als Schlüsselwort …

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 28
Markenrechtsverletzung im Internet

Benutzung von Marken als Schlüsselwörter einer … · Beeinträchtigung der herkunftshinweisenden Funktion der …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen