Pflicht zur Angabe der Berechnungsparameter für … · Tatbestand des Rechtsbruchs nach neuem Recht - Wir helfen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Urteile zu § 5 UWG – Seite 34
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
3.152 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.152 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zurechnung privater Kenntnisse des Wissensvertreters im … · einem Verbraucherverband zurechenbares privat erlangtes … · Täuschung über Datennutzung - Freunde finden
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Irreführung einer Werbung bei Unvollständigkeit der … · Zulässigkeit des mouse-over-Verfahrens zur …
Zivilrecht
Bindungswirkung eines verfügungsaufhebenden Urteils im …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
irreführende Werbung mit technischen Angaben für eine …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Hinreichende Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags · Anwendbarkeit der Preisangabenrichtlinie · Angabe von Grund- und Verkaufspreis auf der Internetseite … · Irreführung bei Bewerbung von Waren mit einer Rabattierung …
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bewerbung eines Früchtetees mit Abbildungen tatsächlich …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Schutz der Verwertbarkeit einer fiktiven Figur …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Kosten durch Warenrückruf als ersatzfähiger Schaden bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwirkung von kennzeichenrechtlichen … · für das Zeitmoment entscheidende Kenntnisnahme
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht
Irreführung bei Nennung fakultativer Zusatzkosten nach der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Internationale Zuständigkeit · anwendbares Recht auf österreichischen Internet-Auftritt · irreführende Werbung für wissenschaftlich nicht … · Haftung des GmbH-Geschäftsführers für unlauteren …
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Wettbewerbsverhältnis zwischen Anlegeranwalt und …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
rechtsmissbräuchliche Abmahn- und Verfolgungstätigkeit
Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Aussetzung des Verletzungsverfahren wegen eines gegen die … · inhaltliche Anforderungen an die Bestimmtheit eines … · Zeichenverwendung in einer reinen Imagewerbung · Unterlassungsanspruch bei Verwendung des Kollisionszeichens …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen