Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Urteile zu § 5 UWG – Seite 43
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
3.155 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.155 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Kartellrecht
Gewerbsmäßiger Betrug · Missbräuchliche Abmahnung · Wettbewerbsrecht · Rechtsanwaltshaftung · Schadensersatzansprüche
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
irreführende Werbung
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Strafrecht
Verwechslungsgefahr · Verkehrsauffassung und beschreibende Benutzung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Eingriff in den Gewerbebetrieb durch Aufforderung zur …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Dringlichkeit für weiteren Eilantrag
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Kartellrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
irreführende Werbung mit bauaufsichtlicher Zulassung eines …
Kartellrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Hinweis eines Rechtsanwalts auf seine Postulationsfähigkeit …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Anpreisung eines Schmuckartikels als nickelfrei bei einer …
Zivilrecht
Anforderungen an die wissenschaftliche Studie …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
beschreibende Verwendung der Bezeichnung einer Therapieform
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Irreführung bei Drohung eines Abofallenbetreibers mit …
Zivilrecht Aufgehoben
Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der … · Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der … · Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der … · Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der … · Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der … · Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Markenstelle hat das Schutzhindernis der Täuschungsgefahr …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht