Kartellrecht Abgeändert
Urteile zu § 6 UWG – Seite 2
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
289 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
289 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
irreführende Werbung · Wettbewerbsrecht · einstweilige Verfügung · Kundenbarometer · Telekommunikationsdienstleistungen
Zivilrecht
gezielte Behinderung in Form des Ausnutzens eines fremden …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
internationale Zuständigkeit
Zivilrecht Aufgehoben
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Kartellrecht
Bis zu 90% unter Neupreis
Zivilrecht
Kartellrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Glastürbeschläge
Zivilrecht Abgeändert
Unterlassungsanspruch · Geschäftliche Verkehrspraxis · Verleumdung · Wettbewerbsrecht · Persönlichkeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Markenrecht · Unterlassungsanspruch · Geschäftliche Kennzeichnung · Markenverletzung · Domain-Nutzung
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Markenrecht · Wettbewerbsrecht · Unterlassungsanspruch · Veranstaltungsbezeichnung · Geschäftliche Kennzeichnung
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gesamtwürdigung der Umstände des Einzelfalles unter … · schutzwürdiges Interesse an der Information der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Verfolgung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche wegen … · sukzessive Verfolgung lauterkeitsrechtlicher und … · Herabsetzung des Mitbewerbers durch humorvollen … · irreführende Werbung mit von Dritten vergebenen Testsiegeln …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Markenrecht · Unterlassungsanspruch · Adword-Werbung · Wettbewerbsrecht · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Teilweise aufgehoben
Frist zur Umsetzung einer strafbewehrten … · Rechtsschutzbedürfnis für die Geltendmachung eines weiteren …
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Kartellrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Benutzung von Marken als Schlüsselwörter einer … · Beeinträchtigung der herkunftshinweisenden Funktion der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Bezeichnung des Produkts als Testsieger
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Irreführungsgefahr bei fehlendem Hinweis auf Wechsel- und …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen