Anforderungen an die Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung
Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 6 UWG – Seite 3
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
289 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
289 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Wettbewerbsverstoß: Irreführung durch Äußerungen in einem an Kunden gerichteten Rundschreiben über …
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Wettbewerbsverhältnis zwischen einem Rechtsanwalt und einem … · Abgrenzung zwischen Tatsachenbehauptung und Werturteil bei … · Neufassung der Regelung über die Herabsetzung von … · Herabwürdigung eines Mitbewerbers durch Vorwurf kriminellen …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Bezeichnung von Tütensuppen als „mild gesalzen“
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Irreführung einer Werbung bei Unvollständigkeit der … · Zulässigkeit des mouse-over-Verfahrens zur …
Zivilrecht
Güter- und Interessenabwägung
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Haftung eines Internetauktionshauses für Rechtsverstöße … · Vortragslast hinsichtlich eines Handelns im geschäftlichen … · gesteigerte Überwachungspflicht des Internetauktionshauses …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Markenrechtsverletzendes Inverkehrbringen von Parfümflakons … · geltendzumachende Ansprüche am internationalen … · Beurteilung einer Klage nach nationalem Wettbewerbsrecht …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Wettbewerbliche Eigenart von Spielzeugverpackungen · Verwechslungsgefahr im Zusammenhang mit Spielfiguren bzw. …
Zivilrecht
Anforderungen an die wissenschaftliche Validität des …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Markenmäßige Benutzung und Verwechslungsgefahr bei … · Schutzfähigkeit und ergänzender wettbewerbsrechtlicher …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Verständnis eines Durchschnittsverbrauchers · herabsetzende Äußerung über einen Konkurrenten durch …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Mitteilungspflicht über den Rang des Qualitätsurteils
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Verkehrsverständnis der Bezeichnungen "Factory Outlet" …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
irreführende Werbung
Zivilrecht Abgeändert
Verwechslungsgefahr · Verkehrsauffassung und beschreibende Benutzung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen