Gewerblicher Rechtsschutz
Urteile zu § 1 VAG
52 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 VAG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
52 Entscheidungen
Steuerrecht Abgeändert
Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung von Prämien zur privaten Pflegeversicherung in Anspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen für das Vorliegen eines anderweitigen … · kein durchsetzbarer Rechtsanspruch auf Leistungen zur … · keine Anwendung der Bestandsschutzregelung für …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Vorliegen eines Versicherungsgeschäft · Tätervorsatz · Betreibereigenschaft
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
notwendige Aufwendungen zur zweckentsprechenden … · Verbandsvertretung · satzungsrechtliche Grundlage · Rechtmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Beiträge an aufsichtsfreie Unterstützungseinrichtung als …
Steuerrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Verjährung von Rückforderungsansprüchen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Abgeändert
Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten weder gesetzliche …
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Abgeändert
Geltendmachung von Ansprüchen gegen einen der bei Lloyd‘s …
Zivilrecht
Sozialhilfe · Krankenversicherungsbeiträge · Einstweilige Anordnung · SGB XII · Leistungsgewährung
Sozialrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Recht auf ursprüngliche Risikomischung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Die Klägerin gewährt ihren Mitarbeitern eine betriebliche Altersversorgung durch Zusagen über eine …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht