Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 12 VAG – Seite 3
181 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 VAG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
181 Entscheidungen
Sozialrecht
Außerordentliche Kündigung durch den Versicherer
Erb- und Versicherungsrecht Teilweise aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Übernahme angemessener Beiträge für eine private Kranken … · keine Begrenzung durch § 12 Abs 1c S 6 Halbs 2 VAG bzw § …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
abstrakte Förderungsfähigkeit nach BAföG · kein Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen zur privaten …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
einstweiliger Rechtsschutz · Anordnungsgrund · Anordnungsanspruch · Glaubhaftmachung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Beamtenversorgung · gesetzliche Krankenversicherung · Beihilfe · Sozialgesetzbuch V · Versicherungspflicht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesundheitsfürsorge für US-Militärpersonal und deren … · anderweitige Absicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SGB II · Privatversicherung · Zuschuss · Pflegeversicherung · Kostenübernahme
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragslücke · Rechtsanalogie · verfassungskonforme Auslegung · Verfassungsmäßigkeit des § 44b SGB 2 nF über die Gemeinsame …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten weder gesetzliche …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialhilfe · Krankenversicherungsbeiträge · Einstweilige Anordnung · SGB XII · Leistungsgewährung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Zuschuss nach § 26 Abs 2 S 1 Nr 1 SGB 2 · Deckungslücke · Folgenabwägung · Gewährleistung eines ausreichenden …
Sozialrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Beiträge für eine private Kranken- und Pflegeversicherung · Angemessenheit · Basistarif
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Recht auf ursprüngliche Risikomischung
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Zulässigkeit der Geltendmachung eines Anspruchs auf … · Anforderungen an den Anordnungsgrund
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Zivilrecht Klage abgewiesen
Die Beteiligten streiten um die Höhe der von dem Beklagten zu übernehmenden Kosten für die private …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Arbeitslosengeld II-Bezieher · Höhe der Übernahme bzw Erstattung der Kosten für eine … · einstweilige Anordnung · kein Anordnungsgrund, da voller Leistungsanspruch …
Sozialrecht
Rechtsanalogie · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen