Urteile zu § 18 Verfassung

34 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 18 Verfassung – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

34 Entscheidungen

EuGH Generalanwalt N. Emiliou Schlussanträge
Zuständigkeit des Gerichtshofs

Zulässigkeit der Vorlage · Urteile Foglia I und Foglia II · Wirklicher Rechtsstreit · Erforderlichkeit der Beantwortung der Vorlagefragen

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt D. Spielmann Schlussanträge zitiert von 1
Disziplinarsanktionen im Bereich des Sports

Vorübergehendes Verbot der Ausübung bestimmter beruflicher … · Verstoß durch Abgabe oder Genehmigung unrichtiger … · Binnenmarkt · Art. 45 und 56 AEUV

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1
Unionsbürgerschaft – Art. 20 und 21 AEUV

Art. 7 und 21 der Charta der Grundrechte der Europäischen … · Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu … · Unionsbürger gleichen Geschlechts, die im Zuge der Ausübung … · Pflicht des Herkunftsmitgliedstaats zur Anerkennung und …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt N. Emiliou Schlussanträge zitiert von 1
Justizielle Zusammenarbeit in Zivil- und Handelssachen

Grenzüberschreitende Eintreibung von Forderungen · Verfahren für einen Europäischen Beschluss zur vorläufigen … · Verordnung (EU) Nr. 655/2014 · Wesen des Verfahrens zum Erlass des Beschlusses zur …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
BAG 3. Senat Urteil zitiert von 25
Ablösung von Versorgungsregelungen

Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit · dreistufiges Prüfungsschema

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
EuGH Urteil
Gleichbehandlung von Männern und Frauen

Beschäftigung in der öffentlichen Verwaltung · Maßnahmen, die der Beförderung von Frauen den Vorrang …

Europarecht
EuGH Generalanwalt Saggio Schlussanträge zitiert von 1
Gleichbehandlung von Männern und Frauen

Beschäftigung in der öffentlichen Verwaltung · Maßnahmen, die der Beförderung von Frauen den Vorrang …

Europarecht
EuGH Urteil
Wettbewerbsrecht – Verordnung Nr. 17

Nachprüfung · Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung · Begründung · Beweise

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Schlussanträge
Wettbewerbsrecht – Verordnung Nr. 17

Nachprüfung · Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung · Begründung · Zwangsgeld

Europarecht Nichtigkeitsklage