Vorübergehendes Verbot der Ausübung bestimmter beruflicher … · Verstoß durch Abgabe oder Genehmigung unrichtiger … · Binnenmarkt · Art. 45 und 56 AEUV
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Urteile zu § 24 Verfassung
98 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 24 Verfassung – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
98 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Vorübergehendes Verbot der Ausübung bestimmter beruflicher … · Verstoß durch Abgabe oder Genehmigung unrichtiger … · Binnenmarkt · Art. 45 und 56 AEUV
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen · Europäischer Haftbefehl · Rahmenbeschluss 2002/584/JI · Art. 1 Abs. 3
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verordnung (EG) Nr. 1393/2007 · Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher … · Klage auf Ersatz des durch ein nach Art. 101 Abs. 1 AEUV … · Zustellung eines verfahrenseinleitenden Schriftstücks am …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Wehrrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Europäisches System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen … · Anhang A Nr. 20.15 · Durch ein Institut für volkswirtschaftliche … · Bildungseinrichtungen, denen eine öffentliche Finanzierung …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Richtlinie 2009/72/EG · Art. 3 Abs. 2 und 6 · Auferlegung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen · Finanzierung eines Sozialtarifs zum Schutz …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Äquivalenzgrundsatz · Effektivitätsgrundsatz · Hypothekenvertrag · Missbräuchlichkeit der im Hypothekenvertrag enthaltenen …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Art. 14 Abs. 3 · Verordnung (EU) Nr. 596/2014 · Art. 30 Abs. 1 Buchst. b · Marktmissbrauch
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Vorläufige Anerkennung als Betroffener im Verfahren eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses
Verwaltungsrecht Abgeändert
Richtlinie 2013/48/EU · Art. 3 Abs. 2 · Recht auf Zugang zu einem Rechtsbeistand · Umstände, unter denen das Recht auf Zugang zu einem …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Richtlinie 2013/48/EU · Art. 3 Abs. 2 · Recht auf Zugang zu einem Rechtsbeistand · Umstände, unter denen das Recht auf Zugang zu einem …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verwaltungsrecht
Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher … · Verordnung (EG) Nr. 1393/2007 · Art. 8 · Fehlen einer Übersetzung des Schriftstücks
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Sittenwidrigkeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Europäischer Haftbefehl · Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten · Entscheidungen, die im Anschluss an eine Verhandlung … · Vollstreckung einer in Abwesenheit verhängten Strafe
Europarecht
Europäischer Haftbefehl · Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten · Entscheidungen, die im Anschluss an eine Verhandlung … · Vollstreckung einer in Abwesenheit verhängten Strafe
Europarecht
Beitrittsgebiet
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nationale Regelungen hinsichtlich Rechtsanwaltsgebühren · Festlegung von Gebühren · Freier Dienstleistungsverkehr
Europarecht
Artikel 29 Absatz 1 Buchstaben e und f · Verpflichtungen der Dienstleistungserbringer · Zahlung der Sozialbeiträge sowie der Steuern und Abgaben
Europarecht
Nachprüfungsverfahren im Zusammenhang mit öffentlichen … · Umsetzung · Begriff des 'öffentlichen Auftraggebers' · Einrichtung des öffentlichen Rechts
Europarecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Nationale Verfahrensfristen
Europarecht
Verwaltungsrecht
zur beachtlichen Wahrscheinlichkeit einer …
Verwaltungsrecht
Bejahung der Gefahr einer Zwangsbeschneidung während des …
Verwaltungsrecht
Beachtung familiären Zusammenlebens im Rahmen der … · Gefahr von Zwangsislamisierung und Entführung junger …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Berücksichtigung der Rückkehrbereitschaft von …
Verwaltungsrecht
keine anderweitige Verfolgungssicherheit
Verwaltungsrecht
1990 · Gewährung von Familienasyl für türkische Familie …
Verwaltungsrecht
Abschiebungsschutz · Nachfluchtgründe und Einzelverfolgung
Verwaltungsrecht
politische Verfolgung bei Heranziehung zum Wehrdienst …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
1990 im Asylanerkennungsverfahren - Armenier in der Türkei
Verwaltungsrecht
Überprüfung der Voraussetzungen des AuslG 1990 § 51 Abs 1
Verwaltungsrecht
syrisch-orthodoxer Christ in der Türkei · Überprüfung der Voraussetzungen des AuslG § 51
Verwaltungsrecht
Familienasyl nach AsylVfG § 7a Abs 3 · syrisch-orthodoxe Christin in der Türkei
Verwaltungsrecht
syrisch-orthodoxe Christin in der Türkei
Verwaltungsrecht
anderweitiger Verfolgungsschutz und Entstehen eines …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gefahr der Entführung
Verwaltungsrecht