VerfGH Berlin: Erfolgreiches Organstreitverfahren eines Abgeordneten der AfD-Fraktion gegen dessen …
Verfassungsrecht
Urteile zu § 38 Verfassung
30 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 38 Verfassung – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
30 Entscheidungen
Art. 12 · Recht auf Gleichbehandlung · Soziale Sicherheit · Verordnung (EG) Nr. 883/2004
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Richtlinie 2007/64/EG · Art. 45 · Richtlinie (EU) 2015/2366 · Art. 55
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Richtlinie 2007/64/EG · Art. 45 · Richtlinie (EU) 2015/2366 · Art. 55
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
türkischer Gefährder
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Anträge zurückgewiesen
Nichtigkeit oder Gesetzeswidrigkeit von PflStdV SH § 1
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vertretbarkeit von 25,5 Pflichtstunden pro Woche für …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vertretbarkeit von 25,5 Pflichtstunden pro Woche für …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
zur Frage der Rechtmäßigkeit der Festlegung einer …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Lehrdeputat · Wissenschaftsfreiheit der Hochschullehrer
Verwaltungsrecht
Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Zuerkennung und … · Sichere Herkunftsstaaten · Sichere europäische Drittstaaten · Gemeinsame Minimallisten
Europarecht Nichtigkeitsklage
Abschiebungsverbot nach AufenthG 2004 § 60 Abs 7 S 1
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Europarecht
Verwaltungsrecht
Pflichtversicherung gegen Arbeitsunfälle · Einstufung einer Einrichtung zur Versicherung gegen …
Europarecht
Verfassungsrecht
Wohnungen für Senioren · Fehlender Erwerbszweck
Europarecht